Bundesheer-Konzept: Die Maßnahmen im Detail 1

Wien (APA) - Die Struktur des Bundesheeres wird an das geringere Budget angepasst. In jedem Bundesland soll es weiterhin ein Militärkommando geben, allerdings sollen laut dem Reformkonzept, das Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Freitag präsentierte, 13 Kasernen geschlossen werden. Verbände werden „gestrafft“, die schweren Waffen massiv reduziert. Im Folgenden ein Überblick:

Insgesamt sollen mit dem Konzept - wenn voll umgesetzt - rund 200 Mio. Euro im Jahr eingespart werden. Weitere Maßnahmen würden von der künftigen budgetären Entwicklung abhängig sein, heißt es.

Allgemein wird seitens des Bundesheers betont, dass das Militär mit den Maßnahmen weiterhin die „einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben“ erfüllen könne. Man konzentriere sich künftig auf jene Waffengattungen, deren Einsatz im In- und Ausland wahrscheinlich ist. Seinen internationalen Verpflichtungen werde das Bundesheer weiterhin nachkommen, die Kürzungen könnten sich aber auf den Umfang vor allem neuer Beteiligungen auswirken.

KASERNEN

Insgesamt stehen 13 Kasernen auf der Schließungsliste, wobei sechs davon bereits länger Schließungskandidaten waren. Geschlossen werden sollen die Goiginger-Kaserne in Bleiburg (Kärnten), in Niederösterreich die Radetzky-Kaserne in Horn, die Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg und der Kornellhof in Wiener Neustadt. In Oberösterreich betroffen sind die Hiller-Kaserne in Ebelsberg, die Tilly-Kaserne in Freistadt und die Garnisonstraße in Linz. Weiters zusperren sollen die Strucker-Kaserne in Tamsweg, die Kirchner Kaserne in Graz und ebenfalls in der Steiermark die Hadik-Kaserne in Fehring, in Tirol die Frundsberg-Kaserne in Vomp und die Franz Joseph-Kaserne in Lienz. In Wien ist die Starhemberg-Kaserne in Favoriten betroffen.

Die im künftigen Bundesheer verfügbaren Hubschrauber werden laut Konzept für Einsätze in Österreich grundsätzlich zentral sowie lageangepasst auch temporär vor Ort bereitgehalten. Der Hubschrauberstützpunkt in Annabichl in Kärnten soll deshalb geschlossen werden. Der Flugplatz Wiener Neustadt wird auf temporären Betrieb umgestellt. Linz verliert zwar seine Stellungsstraße, diese wird aber nur innerhalb Oberösterreichs verlegt, und zwar nach Hörsching.

VERBÄNDE

Das Fliegerabwehrbataillon 3 in Salzburg und das Miliz-Versorgungsbataillon in Gratkorn werden aufgelöst, die Milizsoldaten werden in das Versorgungsregiment 1 integriert. In Fehring wird eine Aufklärungskompanie aufgelöst, eine weitere nach Feldbach verlegt. Eine Kompanie des Aufklärungs- und Artilleriebataillons 3 mit Standort Horn wird aufgelöst, eine nach Allentsteig verlegt. Eine Jägerkompanie des Jägerbataillons 26 in Tamsweg und eine Jägerkompanie des Jägerbataillons 24 in Lienz werden aufgelöst. Im Zuge der Reduktion der schweren Waffen wird das Panzerbataillon 33 in Zwölfaxing in ein Jägerbataillon umgewandelt.

Die fünf ABC-Abwehrkompanien bleiben an ihren Standorten erhalten und werden spezialisiert. Geplant ist eine verstärkte Ausrichtung auf die Inlandsaufgaben „sicherheitspolizeiliche Assistenzen“ und „qualifizierte Katastrophenhilfe“, wie beispielsweise Strahlenschutzeinsätze, sowie Auslandseinsätze (zum Beispiel zur Trinkwasseraufbereitung). Die drei Pionierbataillone verbleiben an ihren Standorten, werden aber spezialisiert: Das Pionierbataillon 1 in Villach im Brückenbau, das Pionierbataillon 2 in Salzburg in der Gebirgsbeweglichkeit und das Pionierbataillon 3 in Melk in der Wasserbeweglichkeit. Der „nicht mehr einsatzwahrscheinliche“ Bereich der Pionierkampfunterstützung (z.B. Verlegung von Minen) wird „personell und materiell gestrafft“.

SCHWERE WAFFEN

Das Bundesheer soll sich von einer großen Anzahl schwerer Waffen trennen. Verwertet werden 106 Artilleriegeschütze (von 136), 25 Kampfpanzer (von 59), 23 Bergepanzer (von 48), 285 Panzerabwehrlenkwaffen (von 350) sowie 424 Granatwerfer (von 606). Dass nicht gleich ganze Waffengattungen stillgelegt werden, argumentiert man im Heer damit, dass man so noch reagieren könne, sollte sich die sicherheitspolitische Lage in Europa drastisch ändern. Im Anlassfall könne so nämlich der bestehende Kern ausgebaut werden.