Aslan warnt vor „riesigem Aufstand“ der Kurden in der Türkei

Innsbruck/Istanbul - Die Grüne Nationalratsabgeordnete Berivan Aslan versteht die Wut der Kurden wegen der internationalen Teilnahmslosigkeit gegenüber ihrem verzweifelten Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). In der Region Kobane seien die Kurden von einem „sich entwickelnden Völkermord“ bedroht. Mehr zum Kampf um Kobane: http://go.tt.com/1vKtW2q

Die Tirolerin, selbst türkisch-kurdischer Abstammung, rief am Dienstag im ORF-Mittagsjournal österreichische Politiker auf, ihre Solidarität mit den Kurden zu bekunden.

Kurden kämpfen in Syrien und im Irak gegen die IS, die in Nordsyrien vor der Einnahme der syrisch-kurdischen Grenzstadt Kobane (arabisch Ayn al-Arab) steht. Sollte Kobane fallen, befürchtet Aslan einen „riesigen Aufstand“ der Kurden in der Türkei. Dieser könnte sich zu einem Bürgerkrieg zwischen Türken und Kurden entwickeln und auch zu „einer Welle von Aufständen“ anderer Minderheiten wie Assyrern und Armeniern führen.

„De facto wird nichts gemacht“, beklagte Aslan die internationale Haltung. Die schlecht ausgerüsteten Kurden würden gegenüber der IS-Terrormiliz „im Stich gelassen“ was Waffenlieferungen betreffe. In Österreich, das keine Waffen liefern kann, sollten Bundeskanzler und Außenminister aber zur Solidarität aufrufen, „um den Schmerz der Kurden ein bisschen zu lindern“. In Innsbruck, Wien, Graz, Bregenz sowie in zahlreichen anderen Städten in Europa hatten am Montagabend Solidaritätskundgebungen für die Kurden in Kobane stattgefunden.

In Istanbul kam es am Dienstag erneut zu heftigen Ausschreitungen wegen der Inaktivität der türkischen Regierung in Kobane. Im asiatischen Teil der Stadt habe die Polizei am Dienstag Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt, berichtete die Nachrichtenagentur DHA. Bereits am Vorabend und in der Nacht zum Dienstag waren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gemeldet worden. DHA berichtete, im Istanbuler Viertel Gazi hätten Demonstranten am Dienstag Molotow-Cocktails auf die Polizei geworfen und zwei Busse in Brand gesteckt.

Der Sender CNN Türk meldete, in der südöstlichen Stadt Adana seien am Montagabend zwei Menschen verletzt worden, als ein Unbekannter auf eine Gruppe Demonstranten geschossen habe. In der vor allem von Kurden bewohnten Stadt Varto kam es am Dienstag zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Ein 25-Jähriger sei erschossen worden, berichtete die Zeitung „Radikal“ unter Berufung auf einen Anwalt. Auch in der Hauptstadt Ankara und in mehreren Städten im vor allem kurdischen Südosten des Landes kam es Medienberichten zufolge zu Demonstrationen.

Obwohl der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu vergangene Woche angekündigt hat, alles zu unternehmen, um die Eroberung Kobanes durch den IS zu verhindern, gibt es bisher keine Anzeichen für eine türkische Intervention. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bekräftigte allerdings seine Forderung nach einer Bodenoffensive zur Bekämpfung der IS-Jihadisten. „Der Terror wird mit Luftangriffen nicht aufhören“, sagte Erdogan am Dienstag beim Besuch in einem Flüchtlingslager im südtürkischen Gaziantep. Notwendig sei eine Kooperation von Truppen am Boden.

Davutoglu erklärte unterdessen, die Türkei sei „zu allem“ im Kampf gegen die IS-Extremisten in Syrien bereit, stellte aber Bedingungen. Notwendig sei eine abgestimmte Strategie gegen den syrischen Machthaber Bashar al-Assad, sagte Davutoglu dem US-Nachrichtensender CNN. Ankara werde nur Truppen entsenden, wenn „andere ihren Anteil leisten“.

Laut dem Politikprofessor der Istanbuler Bilgi-Universität, Ilter Turan, befürchtet die Türkei mögliche Anschläge von Jihadisten auf türkischem Boden als Reaktion auf die Luftangriffe der internationalen militärischen Allianz. Ein türkischer Angriff auf den IS würde Jihadisten in der Türkei demnach Zulauf bescheren.

Die Türkei will zudem verhindern, dass kurdische Aktivisten mit Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) durch ein militärisches Eingreifen gestärkt werden könnten. Die PKK kämpft für mehr Rechte und Autonomie im Südosten der Türkei. Zwar führt Ankara inzwischen Friedensgespräche mit der PKK. Der in der Türkei inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan warnte jedoch, sollte Kobane in die Hand des IS fallen, bedeute dies das Ende des Friedensprozesses.

Zugleich befürchtet Ankara, dass ein Militäreinsatz den syrischen Machthaber Bashar al-Assad stärken könnte, der ebenfalls gegen die IS-Miliz vorgeht. Die Türkei fordert bereits seit geraumer Zeit den Rücktritt Assads. (tt.com, APA)