Landespolitik

„Tiefpunkt politischer Kultur“

Kematens Bürgermeister sieht sich von einem Gemeinderat der Opposition ins „Nazi-Eck“ gestellt und fordert dessen Rücktritt.

Von Denise Daum

Kematen –Dass es im Kemater Gemeinderat des Öfteren heiß hergeht, ist nichts Neues. Nicht gerade zimperlich werden die Diskussionen zwischen Bürgermeister Rudolf Häusler (Unser Kematen) und der Opposition geführt. Nun sei allerdings ein „Tiefpunkt politischer Kultur“ erreicht, wie Häusler sagt. Grund dafür ist eine Aussage von Gemeindevorstand Elmar Michael (Gemeinsam für Kematen) in der vergangenen Gemeinderatssitzung. Im Zuge der Diskussion rund um eine mögliche Aufschüttung zur Sanierung des Winkelbergwegs soll Michael gegenüber dem Bürgermeister gesagt haben: „Solche Einschüchterungsversuche, Gott sei Dank sind die Zeiten vorbei, wo diese Früchte getragen haben, hoffe ich, das war vor über 70 Jahren.“ So wurde der Satz protokolliert und auch von Michael gegenüber der TT bestätigt.

Häusler zeigt sich darüber „zutiefst schockiert. Mich in die Nazi-Ecke zu stellen, ist ungeheuerlich.“ Trotz der Aufforderung einiger Gemeinderäte, diesen Vorwurf zurückzunehmen und sich zu entschuldigen, sei Michael bei seiner Aussage geblieben.

„Meine Aussage ist klar und deutlich. Ich habe damit in keinster Art und Weise jemanden in das ,rechte Eck‘ gestellt oder mit nationalsozialistischem Gedankengut in Verbindung gebracht“, betont Elmar Michael. Vielmehr habe er darstellen wollen, „dass die Beeinflussung von Bürgern noch vor 70 Jahren gegangen ist. Aber heute sind sie so mündig, dass das nicht mehr funktioniert“, erklärt der Gemeindevorstand. Gefallen sei der Satz im Zusammenhang mit dem Vorwurf an Bürgermeister Häusler, er würde auf Bürger, die die Unterschriftenliste gegen eine Aufschüttung unterschrieben haben, Druck ausüben. „Und wenn das stimmt, ist es auch eine Sauerei“, betont Michael.

Häusler bleibt dabei: Der Satz sei unmissverständlich und lasse keinen Deutungsspielraum zu. Für ihn ist Elmar Michael deshalb „ohne Frage rücktrittsreif“, denn eine weitere Zusammenarbeit nach diesem Eklat sei nicht vorstellbar.