Deutschland: Gesetz gegen illegalen Handel mit Kulturgütern geplant

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Regierung will den illegalen Handel mit Kulturgütern vor allem aus Krisenregionen eindämmen. Nach Einschätzung von Experten finanziert sich die Terrormiliz Islamischer Staat inzwischen zu einem Gutteil aus solch geraubten Kulturschätzen.

Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter bestätigte am Montag, dass ein entsprechendes Gesetz 2016 in Kraft treten soll. Ziel der Vorlage von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sei es, unrechtmäßig erworbene ausländische Kulturgüter wieder an die Heimatländer zurückgeben zu können. Zudem solle die Abwanderung deutscher Kulturgüter ins Ausland verhindert werden.

Nach Berichten von „Süddeutscher Zeitung“ und ARD ist Deutschland inzwischen einer der Hauptumschlagplätze für internationale Schmuggler antiker Kunst. Der Verkauf sei nach Waffen und Drogen die drittwichtigste Finanzierungsquelle der Organisierten Kriminalität, hieß es.

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Maria Böhmer (CDU), hatte kürzlich davor gewarnt, dass vor allem Syrien und der Irak derzeit einen „dramatischen kulturellen Aderlass“ durch Plünderungen erlebten. „Viele Sammler von Antiken unterstützen unfreiwillig Terrorgruppen wie den IS“, zitiert die ARD in einer Dokumentation den den holländischen Kunstsammler Michel van Rijn.

Das von Grütters geplante Gesetz befindet sich nach Angaben von Streiter derzeit im Anhörungsverfahren. Ein Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz habe gezeigt, dass die geltende Regelung überarbeitet und an EU-Standards angepasst werden müse. Ein Sprecher von Grütters betonte, nach den auch in Deutschland gültigen EU-Vorschriften seien Handel und Einfuhr von Raubkunst auch jetzt schon verboten.