EU-Kommissar Navracsics erhält Sport und verliert Bürgerrechtsagenden
Straßburg (APA) - Der umstrittene ungarischen EU-Kandidat Tibor Navracsics wird in der neuen EU-Kommission nur für die Bereiche Bildung, Kul...
Straßburg (APA) - Der umstrittene ungarischen EU-Kandidat Tibor Navracsics wird in der neuen EU-Kommission nur für die Bereiche Bildung, Kultur, Jugend und Sport zuständig sein. Die Agenden der Bürgerrechte wandern hingegen zum griechischen Kommissar Dimitris Avramopoulos, der für Migration vorgesehen ist. Das kündigte am Mittwoch der neue Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Europaparlament in Straßburg an.
Navracsics war vom zuständigen EU-Kulturausschuss zwar für geeignet als EU-Kommissar befunden worden, doch verlangten die EU-Parlamentarier Änderungen an seinem Ressort Bildung, Jugend, Kultur und Bürgerrechtsfragen. Die Bürgerrechtsfragen muss Navracsics nun abgeben, erhält dafür aber den Sport hinzu. Er ist wegen seiner Mitgliedschaft in der nationalkonservativen Fidesz-Partei des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban und seiner Mitarbeit an zahlreichen umstrittenen Gesetzen in die Kritik geraten.
Überdies werde Junckers erster Vizepräsident Frans Timmermans, wie zuvor schon ventiliert, anstelle des designierten und teils kritisierten Energiekommissars Miguel Arias Canete den Bereich „Nachhaltige Entwicklung“ verantworten. „Ich habe beschlossen, Frans Timmermans besonders wichtigen Aspekt unserer gemeinsamen Arbeit zu betrauen“, sagte Juncker.
Das Europaparlament wird heute gegen 11.45 Uhr über die neue EU-Kommission abstimmen, nachdem es in den vergangenen Wochen die 27 Kommissarskandidaten intensiven Hearings unterzogen hatte. Nachdem die letzten beiden Vertreter am Dienstag von den zuständigen Ausschüssen die Zustimmung erhielten, wird allgemein mit einer Zustimmung des Parlaments für das Gremium gerechnet.
Sollte dieses positive Votum erfolgen, werden Juncker und sein Team wie geplant am 1. November die Arbeit aufnehmen, kündigte Juncker am Mittwoch an. Damit wird die noch amtierende Kommission unter Jose Manuel Barroso abgelöst, der seit 2004 im Amt war.
~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA123 2014-10-22/09:53
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