Sloweniens Premier sucht nach zwei neuen Ministern

Ljubljana (APA) - Die slowenische Regierung steht nach nur einem Monat im Amt bereits vor einer Umbildung. Premier Miro Cerar muss gleich zwei neue Minister finden. Mit der Bestellung von Violeta Bulc zur neuen EU-Verkehrskommissarin wurde die Spitze des Ressorts für Entwicklung und Kohäsion vakant. Vergangene Woche trat außerdem Wirtschaftsminister Jozef Petrovic zurück.

Cerar hat seine Kandidaten für die Nachbesetzung der vakanten Ministerposten bisher nicht enthüllt. Beide Ressorts gehören innerhalb der Koalition zu seiner Partei SMC (Partei von Miro Cerar). Mit Hinblick auf die vorgeschriebene Prozedur ist laut Medienberichten damit zu rechnen, dass die beiden Posten Mitte November neu besetzt werden.

Insbesondere mit dem Wirtschaftsressort hat der Regierungschef keine glückliche Hand. Im letzten Moment - buchstäblich Stunden, bevor er Anfang September seine Ministerliste dem Parlament zur Bestätigung vorlegte - wechselte er den ursprünglichen Kandidaten für den Wirtschaftsminister, Ervin Pfeifer, durch Petrovic aus. Die offizielle Erklärung lautete, dass Cerar zwischen zwei kompetenten Kandidaten abgewogen habe und die Wahl schließlich auf den Kandidaten mit mehr als 30-jähriger Erfahrung in Unternehmensführung fiel. Doch laut Medienberichten hätte Pfeifer wegen seines früheren Jobs in der Großbank NLB und deren fragwürdigen Kreditgeschäften in Bosnien umstritten sein können.

Nun wurde aber auch für Petrovic sein früherer Job zum Verhängnis. Er trat als Wirtschaftsminister zurück, als bekannt wurde, dass Kartellermittlungen über ein Geschäft eingeleitet wurden, an dem er als Divisionsdirektor einer Büroartikelfirma beteilig gewesen sein soll. Bei seinem Rücktritt am vergangenen Freitag betonte Petrovic, dass er nichts Illegales oder Unmoralisches getan habe, und das auch beweisen wolle. Er trete zurück, um der Arbeit der Regierung nicht zu schaden, betonte er. Die slowenische Wettbewerbsbehörde wirft drei Firmen vor, ein Kartell gebildet und an die öffentliche Verwaltung in den Jahren 2007 bis 2012 Büroartikel zu völlig überhöhten Preisen verkauft zu haben.

Während für den Posten des Wirtschaftsministers bereits einige Namen kursieren, gibt es noch keine Spekulationen über einen Nachfolger für die Entwicklungsministerin. Die Neopolitikerin Bulc machte eine rasante politische Karriere: In nur zwei Monaten stieg die Unternehmensberaterin zuerst zur Ministerin und dann zur EU-Verkehrskommissarin auf.

Nach ihrer Anhörung im EU-Parlament, bei der die slowenische Öffentlichkeit die bisher unbekannte Neopolitikerin erstmals richtig kennenlernen konnte, fehlte es in Slowenien nicht an Kommentaren, ob man eine solch fähige Frau nicht lieber zu Hause in der Regierung hätte brauchen können. Bereits bei ihrer Nominierung betonte Cerar, dass Bulc - deren Kompetenzen er schon damals hoch lobte - eine ebenfalls kompetente Person nachfolgen würde.