Nationalrat: „Dringliche“ 2 - Oberhauser und Loacker uneinig

Wien (APA) - Keine wesentlichen Neuigkeiten hatte Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) in der Beantwortung der „Dringlichen Anfrage“ der NEOS zu bieten. Weder gab es neue Terminpläne noch neue Projekte, dafür die ein oder andere Belehrung, etwa dass die von den Pinken eingeforderten Informationen über die Spitalsleistungen schon jetzt unter www.spitalskompass.at abgerufen werden können.

Bezüglich der NEOS-Kritik, dass die Kosten im Gesundheitssektor immer mehr in den privaten Bereich wandern, was Sozialsprecher Gerald Loacker in der Ausbreitung der Wahlärzte belegt sieht, informierte Oberhauser, dass es beim Besuch dieser Nichtkassen-Mediziner immerhin eine 80-prozentige Rückerstattung der Sozialversicherung gebe.

Nicht ausschließen konnte die Gesundheitsministerin, dass die Streichung des Strukturfonds für die Kassen negative Auswirkungen auf deren Gebarung haben könnte. An sich würdigte Oberhauser aber die bereits gesetzten Schritte, die zu einer finanziellen Gesundung der Sozialversicherung geführt hätten.

Loacker hatte in der Begründung der „Dringlichen“ beklagt, dass im österreichischen Gesundheitswesen alles nur sehr schleppend vorangehe. So dauere es schon lange, bis Länder, Kammern und Kassen überhaupt bereit seien, über Reformen zu sprechen.

Für die NEOS ist nun der Eindruck entstanden, dass auch jetzt unter der neuen Ministerin nichts weitergehe, was Loacker wundert: „So eine energiegeladene Frau und so wenig ambitioniert bei der Umsetzung.“

Nötig wäre aus Sicht Loackers vor allem, dass man nicht wie bisher die Schrauben ein bisschen da und dort drehe sondern das Große und Ganze anschaue. Statt einer Fülle von Einzelmaßnahmen brauche es ein Gesamtkonzept, das auch eine Zusammenführung von Gesundheit und Pflege unter einem Dach beinhalten müsse.