Steinmeier fordert Ende des Konflikts Aserbaidschan-Armenien

Baku (APA/AFP/dpa) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein Ende des bewaffneten Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach gefordert. „Wir schauen aus der europäischen Sicht mit einiger Beunruhigung darauf, dass sich in jüngster Zeit wieder Zwischenfälle häufen“, sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem Besuch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku.

Der Konflikt bedrohe die Stabilität in der Region. Steinmeier appellierte an beide Seiten, die „festgefahrenen Positionen der Vergangenheit etwas aufzuweichen“. Die EU wolle sich verstärkt für ein Ende der Auseinandersetzungen einsetzen.

An der Trennlinie zwischen den verfeindeten Staaten - Armenien hat die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach (Nagorny-Karabach) und umliegende Bezirke besetzt - kommt es immer wieder zu tödlichen Schusswechseln. Bei den tödlichsten Zwischenfällen seit dem Waffenstillstand von 1994 wurden heuer im August insgesamt mehr als 20 Soldaten beider Seiten getötet. Berg-Karabach gehört weiterhin völkerrechtlich zu Aserbaidschan.

In Paris sollen kommende Woche Gespräche zu dem Konflikt unter der Ägide Frankreichs, Russlands und der USA stattfinden. Am Montag will der französische Präsident Francois Hollande zu separaten Gesprächen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und seinem armenischen Amtskollegen Serzh Sargsyan zusammenkommen.

Steinmeier betonte bei seinem Besuch in Baku auch, Europa wolle die Zusammenarbeit mit Aserbaidschan im Energiesektor vertiefen. Allerdings werde die EU die kritische Menschenrechtslage in dem Land dabei nicht ausblenden. Die EU wünsche sich eine engere Zusammenarbeit mit Aserbaidschan „auf dem Fundament gemeinsamer europäischer Werte“, betonte Steinmeier.

In seinem Gespräch mit Aliyev sprach Steinmeier nach Angaben aus Delegationskreisen den „zunehmenden Druck auf die Zivilgesellschaft“ in Aserbaidschan an, wozu Verletzungen der Menschenrechte und die Verhaftung von Regimegegnern gehören. Wie zuvor Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) bei einem Besuch in Baku im September übergab Steinmeier eine Liste mit mehr als zwei Dutzend Namen, bei denen es sich nach Einschätzung der EU um politische Häftlinge handelt.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem aserbaidschanischen Außenminister Elmar Mammadyarov äußerte sich Steinmeier zurückhaltender. Mammadyarov wies Kritik an den Zuständen in seinem Land zurück. Er sprach von einer „Beleidigung durch einige Kräfte und Medien“. „Wir werden diesen Weg nicht ändern, sondern fortsetzen.“

Steinmeier wollte im Anschluss nach Armenien weiterreisen.

Das autokratisch geführte Aserbaidschan ist durch seine Vorräte an Öl und Gas seit der Jahrtausendwende reich geworden. Demgegenüber ist Armenien, das unter dem Schutz Russlands steht, sehr arm. Das christlich geprägte Berg-Karabach hatte 1991 seine Unabhängigkeit ausgerufen und damit den Konflikt zum Ausbruch gebracht. Im Bürgerkrieg Anfang der 1990er Jahre starben Schätzungen zufolge rund 30.000 Menschen.