Vorarlberger ÖVP verständigte sich auf 1,697 Mrd.-Budget

Schruns (APA) - Der Landtagsklub der Vorarlberger ÖVP hat sich am Donnerstag auf das Landesbudget für 2015 verständigt. Bei einem Gesamtvolumen von 1,697 Mrd. Euro (2014: 1,625 Mrd. Euro) ist neuerlich keine Neuverschuldung vorgesehen, teilte Klubobmann Roland Frühstück mit. Allerdings werden 14,9 Mio. Euro an Rücklagen aufgelöst werden müssen. Laut Frühstück verbleiben dem Land noch 88 Mio. Euro an Reserven.

Frühstück verwies auf „nachhaltige Wachstumsimpulse“ in den Bereichen Kinderbetreuung, Bildung und Arbeitsmarkt. So würden etwa bei den Kindergärten die Ausgaben des Landes von 34,8 auf 36,3 Millionen Euro erhöht. Für Kinderbetreuungseinrichtungen werden 2015 15,9 Millionen Euro (2014: 11,8 Mio.) veranschlagt sein. Beim Lehrerpersonalaufwand steuere das Land über 14 Millionen Euro bei, obwohl die Finanzierung der Lehrergehälter grundsätzlich Aufgabe des Bundes sei, so der Klubobmann.

Im Gesundheitsbereich steigen die Ausgaben für das Ärztepersonal aufgrund einer Lohnreform von 236 auf 252 Millionen Euro, der Gesundheitsfonds wird von 104 auf 121 Millionen Euro aufgestockt, der Sozialfonds von 128 auf 139 Millionen Euro.

Die Wirtschaftsförderung verbleibt laut Frühstück auf dem Niveau von über 15 Millionen Euro. „Wir bleiben damit ein verlässlicher Partner für die Vorarlberger Wirtschaft“, betonte er. Die Investitionsquote bezifferte Frühstück mit „ganz genau 24 Prozent“.

Der vom ÖVP-Landtagsklub abgesegnete Voranschlag sei mit den Grünen als Koalitionspartner vorbesprochen. Große Änderungen seien nicht mehr zu erwarten. Das Landesbudget wird in der Dezember-Landtagssitzung beschlossen werden.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA383 2014-10-23/14:24