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Hinrichtungen: Keine Spur von Wandel im Iran

Wien/Teheran (APA) - Im Iran hat die Wahl des als moderat geltenden Präsidenten Hassan Rohani im Juni 2013 keinen erhofften Wandel in Bezug ...

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Wien/Teheran (APA) - Im Iran hat die Wahl des als moderat geltenden Präsidenten Hassan Rohani im Juni 2013 keinen erhofften Wandel in Bezug auf die katastrophale Menschenrechtssituation gebracht. Erst vor wenigen Tagen hat sich die UNO besorgt über den rasanten Anstieg der Hinrichtungen geäußert.

Seit Rohanis Amtsantritt wurden laut UNO 852 Menschen hingerichtet darunter acht Minderjährige, sagte der UNO-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran, Ahmed Shaheed, am Montag. Damit hat der Iran weltweit die höchste Hinrichtungszahl pro Kopf. 2014 gab es bis Juni 417 Hinrichtungen.

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Rohanis Bilanz fällt ernüchternd aus. Trotz seiner Charmeoffensive gegenüber dem Westen ist außenpolitisch der Atomstreit mit einem Interimsabkommen nur entgiftet, aber nicht gelöst. Im Inneren bestimmen nach wie vor Restriktionen und Menschenrechtsverletzungen den Alltag in der Islamischen Republik.

Jüngstes Beispiel war die Hinrichtung der 26-jährigen Reyhaneh Jabbari nach fünf Jahren in der Todeszelle. Die Innenarchitektin war wegen Mordes an dem Ex-Geheimdienstmitarbeiter Morteza Abdolali Sarbandi verurteilt worden.

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Zudem gingen in der vergangenen Woche Berichte von Säureangriffen auf iranische Frauen um die Welt, die die strengen Bekleidungsvorschriften „zu locker“ genommen hätten.

Rohani hat die Taten als „abscheulich“ bezeichnet und eine Aufklärung der Ereignisse in der Stadt Isfahan verlangt, doch eine baldige Bestrafung der Täter und eine Änderung der Lage ist unwahrscheinlich. Im Iran müssen alle Frauen in der Öffentlichkeit lange Mäntel und Schleier tragen, um Körper und Haare zu bedecken.

Tatsächlich hat es Rohani zwar geschafft, dass der Iran international teilweise wieder aus seiner Isolation herausgekommen ist, doch die Liste der nicht eingehaltenen Wahlversprechen ist lang: Im Iran gibt es nach wie vor keine Bürgerrechtscharta und die Sittenwächter strafen, schlagen und foltern nach wie vor.

Massenverhaftungen von Journalisten und politischen Oppositionellen sowie Großrazzien der gefürchteten Sittenwächter prägen wieder die Straßenbilder. Rohani, der sich auf dem internationalen Parkett sehr moderat gibt, konnte seine Ankündigung, „innere versperrte Riegel zur Freiheit“ öffnen zu wollen, noch nicht einlösen.

Kritiker werden zunehmend enttäuscht und ungeduldig mit Rohani und werfen ihm vor, „bei aller Euphorie, die er bei seinem Kuschelkurs mit dem Westen investiere, auf das eigene Land zu vergessen“. Andere beklagen, dass er sein gesamtes politisches Kapital in der Außenpolitik verbraucht habe.

(Grafik 1285-14, Format 88 x 55 mm)


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