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Warnendes Beispiel für Afrikas Langzeit-Staatschefs

Ouagadougou (AFP) - Der Sturz von Präsident Blaise Compaore in Burkina Faso dürfte den Staatschefs anderer Länder Afrikas zu denken geben. A...

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Ouagadougou (AFP) - Der Sturz von Präsident Blaise Compaore in Burkina Faso dürfte den Staatschefs anderer Länder Afrikas zu denken geben. Auslöser der gewaltsamen Massenproteste, die am Freitag zum Rücktritt des langjährigen Staatsoberhaupts führten, war eine Abstimmung im Parlament über eine Änderung der Verfassung, um Compaore eine weitere Amtszeit zu erlauben.

Auch in etlichen anderen afrikanischen Ländern erwägen die Präsidenten derartige Verfassungsänderungen. Doch nach dem Sturz Compaores könnte mancher seine Absicht noch einmal überdenken.

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„Es ist eine Warnung für alternde Regime ebenso wie für diejenigen, die über die verfassungsmäßigen Grenzen hinaus an der Macht zu bleiben versuchen“, sagt der Politologe Thierry Vircoulon von der International Crisis Group (ICG). Nach seinen Worten erwägen derzeit die Staatschefs in Benin, Burundi, Ruanda und Kongo ebenso wie in der Demokratischen Republik Kongo eine dritte Amtszeit. „Während des Arabischen Frühlings war die Frage, ob Afrika seinen eigenen Frühling haben würde. Vielleicht führen die Versuche zur Änderung der Verfassungen nun dazu“, sagt Vircoulon.

Auch der britische Experte Paul Melly von Chatham House meint, dass der Sturz Compaores zum Umdenken führen könnte. „Burkina Faso hat gezeigt, dass im heutigen Afrika das Einverständnis der Bevölkerung nicht für selbstverständlich gehalten werden kann“, sagt Melly. Zumal es nicht das erste Mal ist, dass Versuche zur Verlängerung der Amtszeit zu Protesten führten. So wurde 2010 im Niger Mamadou Tandja von der Armee gestürzt, als er eine dritte Amtszeit anstrebte. Im Senegal erhielt Abdoulaye Wade zwar die Erlaubnis für ein drittes Mandat, verlor aber 2012 die Wahl.

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In Kamerun dagegen änderte der langjährige Machthaber Paul Biya 2011 erfolgreich die Verfassung, um seinen Verbleib im Amt zu ermöglichen, nachdem er die Opposition zerschlagen hatte. Auch in Algerien, Angola, Dschibuti, dem Tschad und Uganda wurden die Verfassungen zugunsten der Staatsführer geändert. Derartige Änderungen werden zwar von der Afrikanischen Union (AU) sanktioniert, doch zeigt dies bisher wenig Wirkung. Präsidenten, die die Zügel fest in der Hand halten, werden sich wohl auch künftig nicht stoppen lassen, fürchtet Melly.

Im Fall von Ruandas Präsident Paul Kagame oder Kongos Denis Sassou-Nguesso dürfte es kaum Widerstand gegen eine Änderung der Verfassung geben, sagt der Experte. In Burundi dagegen könnte Präsident Pierre Nkurunziza auf kräftigen Gegenwind stoßen, sollte er wie erwartet nächstes Jahr erneut zur Wahl anzutreten versuchen. Auch für Joseph Kabila in der Demokratischen Republik Kongo wäre dies laut dem Experten mit „hohem Risiko“ verbunden, da die staatlichen Institutionen schwach, die Zivilgesellschaft aber stark sei.

„Es ist an den Bürgern, die Verantwortung zu übernehmen, diese politischen Abenteurer, die die Demokratie und die Förderung dauerhaften Friedens untergraben, in ihre Schranken zu weisen“, sagt der südafrikanische Experte David Zounmenou vom Institute for Security Studies (ISS). Es sei an der Zeit, Afrikas Ruf als Kontinent ständiger Krisen zu ändern. Dafür müssten endlich demokratische Strukturen und Parteien in den Gesellschaften etabliert werden, die nicht auf einzelne Politiker ausgerichtet sind.


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