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Russland kritisierte UN-Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea

Moskau (APA/AFP) - Die russische Regierung hat eine UN-Resolution kritisiert, in der Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea angeprangert we...

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Moskau (APA/AFP) - Die russische Regierung hat eine UN-Resolution kritisiert, in der Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea angeprangert werden. Es sei „kontraproduktiv, in der UN-Vollversammlung und im Menschenrechtsrat zu versuchen, mit konfrontativen Resolutionen laute Erklärungen abzugeben“, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in Moskau.

„Die UN-Strukturen für die Menschenrechte“ dürften „nicht zu juristischen oder Strafverfolgungseinrichtungen werden“. Mit Resolutionen wie der zu Nordkorea würden Länder „öffentlich verfolgt“, statt Lösungen zu suchen, so Lawrow nach einem Treffen mit dem nordkoreanischen Sondergesandten Choe Ryong Hae weiter.

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Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hatte am Dienstag in New York eine Resolution verabschiedet, die Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bringen könnte. Der Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen Pjöngjang zu beauftragen. Ob das Gremium der Aufforderung nachkommen wird, ist allerdings unklar.

Grundlage der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt. Die Anfang des Jahres veröffentlichte Untersuchung stützt sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern. Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in den Lagern inhaftiert.

Die Resolution muss im Dezember noch das Plenum der UN-Vollversammlung passieren. Die Abstimmung dort gilt als Formalität. Im Sicherheitsrat könnten dann aber Russland und China ihr Vetorecht nutzen. Auf die Verabschiedung der Resolution hatte Nordkorea verärgert reagiert und mit einem Abbruch der Gespräche mit der EU über die Menschenrechtslage im Land gedroht.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA474 2014-11-20/15:57


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