Hypo Tirol - Opposition will auf weitere Kontrollausschüsse plädieren

Innsbruck (APA) - Nach der Veröffentlichung des Rechnungshof-Prüfberichtes zur Hypo Tirol Bank hat am Montagvormittag im Innsbrucker Landhaus eine Sondersitzung des Finanzkontrollausschusses begonnen. Der Vorsitzende des Gremiums, FPÖ-Klubchef Rudi Federspiel sagte der APA vor Beginn, dass die Opposition für weitere Kontrollausschusssitzungen des Landtagsgremiums in der Causa plädieren werde.

Darauf habe man sich vor Beginn der Ausschusssitzung verständigt. Er gehe auch davon aus, dass eine breite Mehrheit in dem Gremium für diese Vorgangsweise eintrete. Im Vorfeld der Sitzung standen auch ein möglicher Hypo-Untersuchungsausschuss sowie ein Sonderlandtag zur Debatte. Für einen Untersuchungsausschuss zeichnete sich jedoch nicht die dafür erforderliche Mehrheit von zehn Landtagsabgeordneten ab. Von der Opposition konnten sich lediglich die SPÖ und die Liste Fritz einen solchen Ausschuss vorstellen. Die Freiheitlichen und Vorwärts Tirol lehnten einen solchen ab.

Zur Finanzkontrollausschusssitzung geladen waren unter anderem die jetzigen Vorstände der Bank, Aufsichtsratschef Wilfried Stauder, die RH-Prüfer sowie der jetzige Landtagspräsident Herwig van Staa (ÖVP), in dessen Zeit als Landeshauptmann der enorme Wachstumskurs der Bank fiel. Auch der jetzige Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) wurde erwartet.

Die Bank war im Jahr 2011 durch einen 125 Mio. Euro hohen Wertberichtigungsbedarf im Italien-Geschäft gebeutelt worden. Der Rechnungshofbericht kritisierte die fehlende Ausgestaltung entsprechender interner Systeme und Prozesse im Zuge des Wachstumskurses der Hypo Tirol. Wiederholt hätten im Zeitraum von 2001 bis 2011 interne und externe Prüfungsinstitutionen auf System-und Prozessmängel bei der Bank hingewiesen. Wesentliche Feststellungen der Abteilung Revision seien jedoch nicht in die Quartalsberichterstattung eingeflossen, Prüfungsfeststellungen der Österreichischen Nationalbank seien in den Aufsichtsratssitzungen teilweise unerwähnt geblieben, hieß es unter anderem. Durch die hohen Wertberichtigungen musste das Land Tirol der Bank unter die Arme greifen. Die Kapitalzufuhr des Landes in der Höhe von 220 Mio. Euro wurden schließlich im Oktober 2012 von der EU-Kommission genehmigt.

~ WEB http://www.hypotirol.com ~ APA101 2014-12-15/09:54