Innsbruck tritt der ARGE bei
Mit den Stimmen von FI und der oppositionellen ÖVP wird die Stadt der ARGE Brückenschlag beitreten. Keine Belastung für Koalition?
Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck –Für Innsbrucks Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer ist es nur ein logischer Schritt. Jener, dass die Stadt als Gemeinde der Arbeitsgemeinschaft Brückenschlag beitreten soll. Also dem umstrittenen Verbindungsliftbau zwischen den Skigebieten der Axamer Lizum und der Schlick 2000 im Stubaital – über das Ruhegebiet der Kalkkögel. Ein diesbezügliches Einladungsschreiben der ARGE liegt morgen dem Stadtsenat zur Beschlussfassung vor.
„Logischerweise befürworte ich das“, sagte Oppitz-Plörer gestern. Mehrfach hat sich die FI-Chefin für das 64-Mio.-€-Projekt ausgesprochen. Der ARGE gehören derzeit die Planungsverbände Stubaital und Westliches Mittelgebirge, die TVB Stubai Tirol und Innsbruck sowie die Bergbahnen Muttereralm, Schlick und Lizum an. Die Landeshauptstadt wäre aber kein zahlendes Mitglied. Vielmehr gehe es um eine unterstützende Mitgliedschaft.
Die FI-Liste hat im siebenköpfigen Senat zwei Sitze. Eine koalitionäre Mehrheit kann sich die Bürgermeisterin schon im Vorfeld abschminken. Grüne (zwei Sitze) und SPÖ (ein Sitz) werden da nicht mitgehen. Was aber nicht weiter überrascht. SPÖ-Klubobmann Arno Grünbacher sagt, dass man im Senat den negativen Brückenschlag-Beschluss der roten Parteibasis vom September nicht konterkarieren werde. Ein Nein sei daher fix. Die Hand unten behalten werden auch die Grünen im Stadtsenat.
Wobei Oppitz-Plörer also auf die oppositionelle ÖVP angewiesen ist, um den auch von ihr angestrebten ARGE-Beitritt zu vollziehen. Der schwarze Rückenwind werde auch kommen, sagt StR Franz Gruber: „Wir halten das Projekt für eine Riesenchance.“ Die Beitrittsmehrheit wäre damit also gesichert.
Die Ampelregierung gefährde dieser Beitritt nicht, heißt es unisono. „Eine Koalitionskrise ist das nicht, aber eine Dummheit“, sagt StR Gerhard Fritz (Grüne). Das Projekt stehe seit Beginn im koalitionsfreien Raum.
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