Asyl - BMI will Kasernenoptionen „umgehend“ prüfen

Wien (APA) - Das Innenministerium ist an den jüngsten Quartierangeboten von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) „selbstverständlich interessiert“, sagte der Ressortsprecher am Montagnachmittag auf APA-Anfrage. „Wir werden das umgehend prüfen.“ Ausschlaggebend sei, dass „es eine sehr zeitnahe rechtliche und auch technische Umsetzungsmöglichkeit gibt“.

Im Klartext also ist bei den Quartiermöglichkeiten in Salzburg, Klosterneuburg, Freistadt und Baden wesentlich, dass sie schnell bezogen werden können. Denn die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel bereiten dem BMI Kopfzerbrechen: Zu diesen Zeiten würden die Ländern „kaum“ Flüchtlinge in die Betreuung übernehmen, dennoch aber kämen immer neue Asylwerber dazu. „Wir brauchen sehr rasch Übergangslösungen“, so die Devise im Innenressort.

Daran, dass neben den „technischen“, also etwa den baulichen Gegebenheiten, die „rechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten“ ein handfestes Hindernis darstellen können, erinnert man im Innenministerium im Zusammenhang mit Linz. Die dortige Hiller-Kaserne in Ebelsberg als Asylquartier wurde von Bürgermeister und Land Oberösterreich abgelehnt und dafür die Flächenwidmung als Argument genutzt.