Hahn hofft auf Reformbekenntnis Bosniens Anfang 2015

Brüssel (APA) - EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hofft darauf, dass die bosnische Staatsführung Anfang 2015 ein umfangreiches Reformbekenntnis abgibt. „Wir hoffen, dass wenn die neue Regierung Ende Jänner oder Anfang Februar ihr Amt antritt, jeder dieses schriftliches Bekenntnis unterzeichnet hat“, sagte Hahn am Montag in Brüssel.

Zunächst sollten Schlüsselakteure wie das Staatspräsidium, die Parteiführer und das Parlament ein solches von der EU gefordertes Reformbekenntnis unterschreiben, später auch die bosnische Regierung, sagte Hahn. Auf die Frage, ob dann das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU in Kraft trete, sagte Hahn: „Das könnte eine Konsequenz davon sein.“

Hahn betonte, Serbien müsse noch weitere Normalisierungsschritte zum Kosovo unternehmen. Die meisten Punkte, die sich aus dem Abkommen vom April vergangenen Jahres ergeben, könnten von der serbischen Regierung ohne den Kosovo umgesetzt werden. Es gebe daher keine Ausreden. Er sei aber zuversichtlich, dass es dafür in Serbien den nötigen Schwung gebe. Serbien wartet derzeit auf die Eröffnung konkreter Verhandlungskapitel in den Beitrittsgesprächen mit der Europäischen Union.