Hollande hält Integration von Zuwanderern für zentrale Aufgabe

Paris (APA/AFP) - Frankreichs Staatschef Francois Hollande hat die Integration von Einwanderern als zentrale Aufgabe für sein Land bezeichnet. „Die Geschichte der Zuwanderung ist Teil unserer nationalen Geschichte, aber der Erfolg der Integration wird unser nationales Schicksal bestimmen“, sagte Hollande am Montag in Paris bei seiner ersten größeren Rede zum Thema Einwanderung.#

„Der Erfolg unseres Landes hängt von unserer Fähigkeit ab, diese Frage der Staatsbürgerschaft und der Integration zu regeln.“ Integration sei aber nicht nur Aufgabe des Staates, sondern auch eine „individuelle Verantwortung“, sagte der Sozialist. „In Frankreich zu leben ist eine Chance. Und sie muss gespürt, verstanden, ergriffen werden, damit sie in den Dienst unseres gemeinsamen Schicksals gestellt werden kann.“

Hollandes Rede war mit Spannung erwartet worden, denn das Thema Einwanderung sorgt in Frankreich immer wieder für Streit. Der konservative Oppositionspolitiker Brice Hortefeux warf der sozialistischen Regierung am Montag im Sender RTL vor, zuzulassen, „dass jedes Jahr mehr Ausländer in unser Land kommen“.

Die Nummer zwei der rechtsextremen Front National (FN), Florian Philippot, sagte im Sender France Inter, Hollande solle „gegen die Einwanderung kämpfen, die ein riesiges wirtschaftliches, soziales und kulturelles Problem ist“. Die FN, die einen einwanderungs- und islamfeindlichen Kurs fährt, hatte in diesem Jahr mehrere Wahlerfolge erzielen können und wurde bei den Europawahlen im Mai erstmals stärkste Kraft Frankreichs.

Es wehe „ein schlechter Wind“ nicht nur durch Frankreich, sondern durch ganz Europa, sagte Hollande. Er betonte zudem die Bedeutung des Kampfes gegen antisemitisch und rassistisch motivierte Gewalt: „Nichts darf verschwiegen werden, nichts darf ungestraft bleiben, nichts darf toleriert werden.“ Zuletzt hatte die sozialistische Regierung nach einem brutalen Überfall auf ein jüdisches Paar den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus zur „nationalen Aufgabe“ erklärt.

Hollande sprach sich am Montag erneut für eine Einführung des kommunalen Wahlrechts für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten aus. Er betonte aber, dafür sei eine Verfassungsänderung notwendig, die nur mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit im Parlament beschlossen werden könne. Eine solche Mehrheit hat Hollande nicht, nötig wären Stimmen aus dem konservativen Lager.

Seine Rede hielt Hollande bei der Einweihung des Museums der Geschichte der Einwanderung in Paris. Das Museum war bereits 2007 eröffnet, aber nie offiziell eingeweiht worden.