Zu wenig Zaster fürs Pflaster

Von Harald Angerer

Kitzbühel –Ein Vergleich mit Osteuropa wurde am Montagabend im Kitzbüheler Gemeinderat gleich mehrmals gezogen. Es galt für die Mandatare, das 32-Millionen-Euro-Budget für das Jahr 2015 zu beschließen. Darin vorgesehen ist auch die Fortsetzung der neuen Innenstadtpflasterung, jedoch nur mit 100.000 Euro. Schon im Vorfeld machte ein Kitzbüheler in einer Stellungnahme zur Budgetauflage auf diesen Umstand aufmerksam – und zog den Vergleich mit einer Stadt in Osteuropa.

Auch Überprüfungsausschussobmann GR Otto Dander (GKL) stieß in dieselbe Kerbe. „Die Innenstadt ist unser Aushängeschild, die Pflasterung gleicht aber jener einer rumänischen Stadt. Wir müssen hier in den fünften Gang schalten“, sagt Dander. Bürgermeister Klaus Winkler (VP), erklärte, dass die 100.000 Euro lediglich ein Anhaltspunkt seien. Derzeit würden in Teilen der Innenstadt Kanalarbeiten und Kabelverlegungen durchgeführt. Diese müssten noch abgewartet werden.

Bürgermeister Winkler reagierte in der Sitzung auch ausführlich auf die Kritik des Kitzbühelers Helmut Wessner im Vorfeld. Er brachte in einer Stellungnahme zum Budgetentwurf unter anderem den Bilanzverlust der Energie und Liegenschafts GmbH zur Sprache, die TT berichtete. Der Bürgermeister erklärte ausführlich, wie es zu dem Bilanzverlust von 12,5 Millionen Euro gekommen ist und dass demgegenüber 15,4 Millionen Euro an Kapitalrücklagen in der Gesellschaft vorhanden sind. Letztendlich weise die GmbH einen Schuldenstand von 1,1 Millionen Euro für ein Darlehen auf.

Über die vermeintliche Kürzung beim Straßenbaubudget klärte Finanzreferentin Barbara Planer auf. Dieses umfasst im Jahr 2015 insgesamt 1,8 Millionen Euro. In den vergangenen Jahren lag die Summe zwischen 1,1 und 1,8 Millionen Euro. „Von einer Kürzung kann also keine Rede sein“, sagt Planer.

Im Zuge des Budgets beschloss der Gemeinderat auch die Aufnahme von Darlehen in der Höhe von 1,3 Millionen Euro. Das Geld wird zum Teil für die Restkosten der Sanierung der Neuen Mittelschule und den Neubau der Musikschule verwendet. 300.000 Euro davon fließen in den dringend notwendigen Umbau des Rathauses. Dieses soll behindertengerecht gestaltet werden, geplant ist ein Lift und ein behindertengerechter Zugang.

„Das Budget ist immer ein Kompromiss. Wir gehen zu den Verhandlungen, bringen uns ein und stimmen deshalb auch für den Kompromiss. Man kann aber auch nicht zu den Sitzungen kommen und medienwirksam gegen das Budget stimmen“, sagt Vize-BM Siegfried Luxner (SP). Das Budget 2015 wurde letztlich mit 18 Jastimmen und einer Enthaltung beschlossen.

Da bisher das Budget erst im Februar beschlossen wurde, stand auch die 3/4-Jahresrechnung auf der Tagesordnung. Die Hochrechnung ergab eine Überschreitung von 330.000 Euro beim ordentlichen Haushalt. Hier erfolgte die Zustimmung ebenfalls mit 18 Jastimmen und einer Enthaltung.