Europarats-Generalsekretär besorgt über Pegida-Proteste

Straßburg (APA/AFP) - Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, hat sich „sehr besorgt“ über die Protestaktionen der islamfeindlichen Gruppierung Pegida geäußert. Ähnliche Tendenzen gebe es nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern, sagte der Norweger am Dienstag.

Beunruhigend sei, dass solche Proteste immer zu Reaktionen anderer radikaler Gruppen führten. „Beide Seiten stacheln sich so gegenseitig an, das führt zu immer mehr Gewalt“, so Jagland.

Angesichts wachsender sozialer Spannungen gebe es einen Trend, bestimmte Personengruppen zu Sündenböcken zu machen, betonte Jagland. Vor dem Zweiten Weltkrieg seien dies etwa Juden oder Behinderte gewesen. „Ich habe das Gefühl, dass nun wieder ein solcher Prozess stattfindet“. Nun würden muslimische Flüchtlinge für Probleme wie die Arbeitslosigkeit oder die Finanzkrise verantwortlich gemacht. Deutschland müsse islamfeindliche Tendenzen bekämpfen, aber auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Eine Einschränkung etwa der Versammlungs- und Meinungsfreiheit wäre „extrem gefährlich“, warnte Jagland.