Hypo - Mitterlehner: Entwicklung „tut uns leid“
Wien/Klagenfurt (APA) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) will die Schuld bei der Abwicklung der Krisenbank Hypo Alpe Adria ni...
Wien/Klagenfurt (APA) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) will die Schuld bei der Abwicklung der Krisenbank Hypo Alpe Adria nicht auf eine einzelne Person festmachen. Vielmehr habe es sich um eine „Systemüberforderung“ gehandelt, wie er am Dienstagabend im ORF-“Report“ sagte. „Das Krisenmanagement war alles andere als perfekt“ - und das tue allen leid.
Bei dem gemeinsamen Auftritt mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) im ORF sagte Mitterlehner: „Man kann sich bei den Österreicherinnen und Österreichern - obwohl wir beide es nicht verantwortet haben oder entstehen haben lassen - nur entschuldigen, es tut uns auch leid.“ Der ÖVP-Chef sprach auch die hohen zu erwartenden Kosten an: „Wir sind auch verärgert darüber, weil es den Spielraum bei der Steuerreform verengt.“ Men werde alles tun, um den Schaden gering zu halten.
Dass sich keiner der drei mit der Hypo-Abwicklung beschäftigten (mittlerweile aus dem Amt geschiedenen) Finanzminister bisher zum Untersuchungsbericht der Hypo-Untersuchungskommission unter Leitung von Irmgard Griss geäußert hat, gefällt Mitterlehner nicht besonders: „Ich hätte da oder dort eine kräftige Stellungnahme erwünscht“, sagte er zum bisherigen Schweigen von Maria Fekter, Michael Spindelegger und Josef Pröll.
Gleichzeitig betonte er, dass ja auch der Griss-Bericht gezeigt habe, dass man nicht Einzelnen die Schuld zuschieben könne, es sich vielmehr um eine Systemüberforderung gehandelt habe. Ähnliche Fälle habe es etwa auch in Deutschland gegeben, so der Vizekanzler, der erneut betonte, dass die Auslöser der Hypo-Krise in der FPÖ zu suchen seien.
Faymann meinte auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, anfangs skeptisch gegenüber einer Verstaatlichung der Bank gewesen zu sein, „rückblickend weiß man vieles besser“. Er sei damals den Vorschlägen von Finanzmarktaufsicht, Nationalbank und Finanzministerium gefolgt - und das sei richtig so gewesen, denn: „Ich kann ja nicht die Zuständigen übergehen.“
Man solle Frau Griss auch jetzt einbeziehen, verwies er auf den Regierungsplan, eine neue Taskforce, die den Verkauf der Hypo-Balkanbanken begleiten soll, einzurichten.
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