Merkel telefoniert mit Putin, Poroschenko und Hollande

Berlin (APA/AFP/Reuters) - Anlässlich des Konflikts in der Ukraine hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend eine Telefonkonferenz mit den Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs abgehalten.

Nach Angaben des Presseamts der Berliner Bundesregierung begrüßten Merkel, der russische Staatschef Wladimir Putin, sein ukrainischer Kollege Petro Poroschenko sowie Frankreichs Präsident François Hollande die in der vergangenen Woche vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine. Bedeutend sei nun ein umfassender Waffenstillstand, wie er auch im Minsker Friedensabkommen vom September vorgesehen sei.

„Voraussetzung für Fortschritte bei der Umsetzung dieses Abkommens ist nach übereinstimmender Auffassung ein rasches Treffen der Kontaktgruppe aus Russland, der Ukraine sowie der OSZE, die bereits wiederholt zu Gesprächen eingeladen hat“, teilte die deutsche Regierung weiter mit. Ziel müsse es dabei sein, sich auf eine endgültige Festlegung der Kontaktlinie sowie einen umfassenden Gefangenenaustausch zu verständigen.

Mit Blick auf den bevorstehenden Winter habe zudem Einigkeit darin bestanden, dass die humanitäre Hilfe verstärkt werden müsse. Insbesondere müsse es der Ukraine ermöglicht werden, eigene Hilfslieferungen ungefährdet auch in den von Separatisten kontrollierten Osten des Landes zu bringen.

Die französische Präsidentschaft erklärte, Merkel und Hollande hätten ihre Gesprächspartner dazu gedrängt, „keine Zeit zu verlieren“. Die Verhandlungen müssten so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden. Neben dem Waffenstillstand müssten auch ein Gefangenenaustausch sowie eine verbesserte humanitäre Lage umgesetzt werden.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sicherte Kiew bei einem Besuch in dem Land am Dienstag die Unterstützung Brüssels zu. Der Konflikt müsse gelöst werden und die EU werde dem Land beistehen. Für den Osten der Ukraine war Anfang vergangener Woche eine Waffenruhe vereinbart worden, die weitgehend eingehalten wird. In der Region kämpfen prorussische Separatisten gegen das ukrainische Militär.