Italiens Präsident Napolitano will nach 13. Jänner zurücktreten

Rom (APA) - Der politische Abschied von Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano rückt näher. Das seit 2006 amtierende Staatsoberhaupt kündigte an, dass er bis zum 13. Jänner im Amt bleiben werde, danach werde er zurücktreten. An diesem Tag geht mit der letzten Ansprache des italienischen Premiers Matteo Renzi vor dem EU-Parlament in Straßburg de facto das Halbjahr des italienischen EU-Vorsitzes zu Ende.

Medien in Italien hatten bisher spekuliert, dass Napolitano bei seiner Neujahresansprache am 31. Dezember seinen Rücktritt ankündigen könnte. Napolitano wollte sich bereits im vergangenen Jahr aus seinem politischen Amt zurückziehen und in Ruhestand gehen. Weil sich die italienischen Parteien aber nicht auf einen Nachfolger einigen konnten, wurde Napolitano vom Parlament im April 2013 für ein zweites Mandat wiedergewählt.

Laut Medienberichten will Renzi, Ex-EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi für die Nachfolge Napolitanos kandidieren. Renzi hatte am Montag Prodi im Regierungssitz empfangen. Beobachter interpretierten das Treffen als Warnsignal des Regierungschefs an Forza Italia-Chef Silvio Berlusconi. Sollte dieser die Reformbemühungen der Regierung im Parlament nicht unterstützen und die Pläne für eine Wahlrechtsreform versanden lassen, sei Renzi bereit, allein mit seiner Regierungskoalition einen Präsidentenkandidaten durchzusetzen, ohne sich mit Berlusconi abzusprechen. In diesem Falle wäre Prodi der offizielle Kandidat von Renzis Demokratischer Partei (PD), heißt es in politischen Kreisen.

Eine Wahl Prodis wäre ein direkter Affront für Berlusconi, für den der Wirtschaftsprofessor aus Bologna seit Jahrzehnten ein politischer Erzrivale ist. Bei seinen Plänen, Prodis Kandidatur zu unterstützen, muss sich Renzi nicht nur auf Opposition aus den Forza Italia-Reihen gefasst machen. Auch die rechtspopulistische Oppositionspartei Lega Nord kritisiert die Aussicht einer Kandidatur Prodis scharf. „Prodi ist für die jetzigen Missstände in Italien und in Europa mitverantwortlich und darf daher nicht zum Staatsoberhaupt ernannt werden“, meinte Lega Nord-Vorsitzender Matteo Salvini.

Rückendeckung erhielt der 75-jährige Prodi von Staatssekretär Graziano Delrio, der „rechten Hand“ Renzis. „Prodis Erfahrung ist für dieses Land sehr nützlich. Bei der europäischen Politik ist er eine wichtige Ressource“, so Delrio.