25 Hausaufgaben für Landesstudios

Wien – Insgesamt 25 Empfehlungen enthält ein Rechnungshof-Rohbericht zu den ORF-Landesstudios, der dem Sender am Dienstag vom Rechnungshof (RH) übermittelt wurde. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz ortet nach Durchsicht des Berichts „in den wesentlichsten Punkten positive Feststellungen“, da­rüber hinaus aber „naturgemäß auch kritische Feststellungen“, wie es in einem Schrei­ben an ORF-Stiftungsräte heißt.

So werden vom Rechnungshof etwa Budgetüberschreitungen in einzelnen Landesstudios, Kostenunterschiede in den Minutenkosten zwischen den Landesstudios, die nicht lückenlose Einhaltung der vorgeschriebenen Prozesse sowie die mangelnde Aktualität der geltenden Organisationsanweisung kritisiert.

Laut Wrabetz seien von den insgesamt 25 Empfehlungen 7 bereits umgesetzt worden. Drei RH-Vorschläge hält man indessen für „nicht sinnvoll“. Der Rest werde in den kommenden Wochen umgesetzt bzw. genau geprüft.

Als „positive Feststellungen“ führte der Generaldirektor gegenüber dem obersten ORF-Gremium an, dass der ORF mit den Landesstudios seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag erfülle. Der ORF verfügt über eine vom Stiftungsrat beschlossene Gesamtstrategie. Zudem seien die für die Landesstudios budgetierten Ergebnisse eingehalten worden. Insgesamt sanken die Gesamtaufwendungen zwischen 2008 und 2012 um rund 50 Mio. Euro.

2009 hatte das Kontrollorgan der Republik im Rahmen einer Gesamtprüfung des ORF hohes Reform- und Sparpotenzial konstatiert. Der Großteil der damals ausgesprochen 57 Empfehlungen wurde ganz oder teilweise umgesetzt. Einzig die vom RH empfohlene Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats blieb bislang unangetastet. Ein Schritt, für den allerdings nicht der Sender, sondern der Gesetzgeber zuständig wäre. (APA, TT)