Immer mehr Länder und Parlamente erkennen den Staat Palästina an

Brüssel (APA/dpa) - Seit Jahrzehnten bemühen sich die Palästinenser um die Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina. 135 Länder haben dies bereits getan und mehrere Parlamente einen solchen Schritt empfohlen. Israel, die USA, Deutschland und andere westliche Staaten - auch Österreich - vertreten aber die Linie, dass ein souveränes Palästina erst zum Abschluss eines Friedens mit Israel anerkannt werden kann.

Derzeit sind die künftigen Grenzen zwischen Israel und einem Staat Palästina strittig. 1988 proklamierte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) einen unabhängigen Staat in den von Israel 1967 besetzten Gebieten. Rund 60 Länder erkannten schon damals diesen Staat an, darunter arabische Staaten, die UdSSR und die DDR. In den folgenden zwei Jahrzehnten folgten Dutzende weitere Länder.

2011 scheiterte Palästinas Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft am dafür zuständigen Sicherheitsrat. Die UN-Vollversammlung entschied aber 2012, den Palästinensern den Status eines Beobachterstaates einzuräumen.

Bereits im Dezember 2011 hatte Island als erstes Gründungsmitglied der NATO Palästina offiziell anerkannt. Im Oktober 2014 folgte Schweden als erstes altes „westliches“ EU-Mitglied. Polen, Ungarn und die Slowakei hatten es vor ihren EU-Beitritten getan. Die Parlamente in London, Paris und Madrid votierten ebenfalls für die Anerkennung Palästinas; dies ist für die Regierungen jedoch nicht bindend.