Konferenz fordert Einhaltung des Völkerrechts in besetzten Gebieten

Genf (APA/sda) - In den besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem müsse das humanitäre Völkerrecht eingehalten werden, insbesondere der Schutz der Zivilbevölkerung. Eine Konferenz in Genf verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Appell an alle Konfliktparteien.

Die in Genf im Konsens verabschiedete Erklärung umfasst zehn Punkte, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Die Grundsätze der vierten Genfer Konvention zum Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten müssten beachtet werden. Dies gelte auch für nichtstaatliche Akteure, hieß es in der Erklärung der in Genf versammelten 126 Vertragsparteien. Israel, die USA, Kanada und Australien nahmen an der Konferenz nicht teil.

Die Konferenz war von der Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen einberufen worden. Grundlage dafür bildete eine UNO-Resolution von 2009. Bereits in zwei früheren Konferenz waren 1999 und 2001 die rechtlichen Verpflichtungen beim Konflikt in den besetzten palästinensischen Gebieten festgehalten worden.