Gekommen um zu bleiben: Stoiber erneut Kommissionsberater in Brüssel

Brüssel (APA) - Eigentlich hatte sich Edmund Stoiber im Oktober aus Brüssel verabschiedet. Damals war das Mandat des bayerischen Ex-Ministerpräsident (CSU) ausgelaufen, der seit 2007 eine Expertengruppe zum EU-Bürokratieabbau geleitet hatte. Nun bleibt Stoiber Brüssel erhalten: Am Donnerstag gab EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekannt, Stoiber zum Sonderberater für bessere Rechtsetzung zu machen.

„Angesichts seines Engagements, seiner Erfahrung und seiner Kenntnisse ist er bestens geeignet, uns bei der Bekämpfung von Überregulierung und Bürokratie zu beraten“, begründete Juncker seine Personalauswahl. So soll Stoiber in neuer Funktion insbesondere aufzeigen, wie der Abbau von Bürokratie und Verwaltungslasten zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen vorangebracht werden kann.

Dabei wird Stoiber eng mit Frans Timmermans, dem für die bessere Rechtssetzung zuständigen Ersten Vizepräsidenten, kooperieren. Der gab am Donnerstag auch eine Reform des Ausschusses für Folgenabschätzung bekannt, der in einen Ausschuss für Regulierungskontrolle umgewandelt wird. Diesem sollen künftig auch zwei externe Mitglieder angehören, wobei alle Mitglieder Vollzeitbeschäftigte sein sollen, die ausschließlich für den Ausschuss arbeiten.

Ein Sprecher der Kommission verwies darauf, dass Stoiber als Berater kein extra Gehalt beziehe. Es würden ihm lediglich Reisekosten und Spesen für jene Tage vergütet, die er in seiner Beraterfunktion tätig sei.