Deutschland: Steinmeier nennt Pegida-Forderungen „dumpfe Parolen“

Berlin/Bamberg/Dresden (APA/AFP) - Angesichts der islamfeindlichen Pegida-Proteste hat Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Toleranz und Offenheit aufgerufen. Zwar würden „auf ein paar Marktplätzen die ganz dumpfen Parolen“ gebrüllt, das sei aber „nicht die Richtung, die das Land nimmt“, sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. Kritik kam auch vom Bamberger Erzbischof Ludwig Schick.

Der Minister betonte dies nach eigenen Worten auch angesichts der wachsenden Aufmerksamkeit und Besorgnis im Ausland wegen der Protestkundgebungen in mehreren deutschen Städten.

Steinmeier äußerte sich bei einem Empfang im Auswärtigen Amt für Bürger, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren. Er sagte weiter, als „offenes“ und „reiches“ Land profitiere Deutschland vom Austausch über die Grenzen hinweg. Probleme und Nöte ließen sich nicht lösen, „indem wir die Zäune bei uns hochziehen“, sagte der Außenminister.

Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz (SPD) warf Pegida vor, „Unsinn“ zu verbreiten. „Wir haben in Deutschland keinen nennenswerten Asylmissbrauch“, sagte Özoguz mit Blick auf einen häufig erhobenen Vorwurf aus der Pegida-Anhängerschaft. Zugleich verwies sie darauf, dass Deutschland Anfang der 90er Jahre wegen des Jugoslawien-Krieges doppelt so viele Flüchtlinge aufgenommen habe wie derzeit. Auch das sei damals gut bewältigt worden.

Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat die Protestaktionen der islamfeindlichen Gruppierung Pegida ebenfalls scharf kritisiert. „Das hilft nicht, sondern macht die ganze Situation schlimmer“, sagte der Beauftragte der katholischen Deutschen Bischofskonferenz für weltkirchliche Fragen am Donnerstag in Berlin. Durch die Demonstrationen des Bündnisses würden irrationale Ängste geschürt. „Das ist alles nicht christlich, weil es nicht menschlich ist“, sagte der Erzbischof.

Pegida steht für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Der Umgang mit der Gruppierung wird in Deutschland derzeit breit diskutiert. Am Montagabend waren in Dresden erneut tausende Menschen einem Demonstrationsaufruf von Pegida gefolgt. Nach Polizeiangaben beteiligten sich etwa 15.000 Menschen an der Kundgebung. An Gegenveranstaltungen nahmen nach Veranstalterangaben rund 7500 Menschen teil.