Grillo präsentierte Anti-Euro-Referendum in Rom

Rom (APA) - Der Gründer der populistischen italienischen Fünf-Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, hat am Donnerstag in Rom seine Referendumskampagne für einen Austritt Italiens aus dem Euro-Raum präsentiert. Am letzten Wochenende seien in Italien 50.000 Unterschriften für einen Referendumsantrag gesammelt worden, der dem Parlament vorgelegt werden soll.

In den kommenden sechs Monaten sollen Millionen Unterschriften gesammelt werden, um ein Referendum zu fordern, erklärte Grillo vor Journalisten in Rom. Er äußerte die Hoffnung, dass Gruppierungen in anderen EU-Ländern dem Beispiel der „Fünf Sterne“-Bewegung folgen werden und ähnliche Referendumskampagnen organisieren werden. Grillo kündigte Auftritt in anderen EU-Ländern an, um seine Kampagne vorzustellen.

„In der EU besteht ein Demokratiedefizit, weil sich die europäischen Bürger nicht über die gemeinsame Währung äußern können. In den beiden Ländern - Schweden und Dänemark - in denen es zu einem Euro-Referendum gekommen ist, haben sich die Bürger gegen die gemeinsame Währung gewandt. Daraufhin hat man in Brüssel beschlossen, keine Referenden in dieser Frage mehr zuzulassen.“, kommentierte der Fünf Sterne-Parlamentarier Luigi Di Majo.

Die Bürger der meisten EU-Länder hätten in punkto Euro-Einführung die intransparenten Beschlüsse der Politik passiv hinnehmen müssen. Die Bürger hätten jedoch das Recht, sich über eine zentrale Angelegenheit wie die Währung zu äußern. „Wir hoffen, dass es auch in anderen EU-Ländern zu Referenden über den Euro kommen wird“, so Di Majo.

Grillos Fünf-Sterne-Bewegung, die im EU-Parlament Teil der Fraktion der EU-Gegner um den britischen Populisten Nigel Farage (Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie/EFD) ist, fordert neben dem Austritt aus dem Euro-Raum die Einführung von Eurobonds sowie ein Grundeinkommen ohne Vorbedingungen in Italien.