14 Tage Innenpolitik - Die Wochen vom 22.12.2014 zum 4.1.2015

Wien (APA) - In Österreichs Innenpolitik kehrt Weihnachtsruhe ein. Bereits vor dem Heiligen Abend stehen kaum noch Termine auf dem Programm, und ab den Feiertagen hört man zwischen Parlament und Ballhausplatz- falls das Wetter mitspielt - höchstens noch den Schnee unter den Füßen Silvesterpfad-Besucher knirschen. Politikerauftritte gibt es vor allem am 24. Dezember bei „Licht ins Dunkel“ des ORF.

Gerade noch der kommende Montag bietet einen einigermaßen politischen Termin: Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) und Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) präsentieren den „neuen Wiener Kongress“ als europaweite Jugendveranstaltung. Dann beginnen die Festtagstermine, wobei Bundespräsident Heinz Fischer mit seinem Besuch bei Wiens römisch-katholischen Erzbischof Christoph Schönborn den Auftakt macht.

Am Dienstag steht (wie auch in den Wochen danach) kein Ministerrat auf dem Programm. Erst Mitte Jänner nimmt die Regierung ihre regulären wöchentlichen Treffen wieder auf.

Am Mittwoch, 24. Dezember, wendet sich die Politik wie jedes Jahr der ORF-Benefizgala „Licht ins Dunkel“ zu. Bundespräsident, Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und eine Reihe weiterer Repräsentanten der Bundesregierung geben sich dort ein Stelldichein bzw. setzen sich ans Spendentelefon.

Nach den Weihnachtsfeiertagen beginnen dann die Sternsinger-Besuche bei Politik- und Kirchenprominenz. Zum Neuen Jahr steht am 1. Jänner die traditionelle Ansprache des Bundespräsidenten auf dem Programm. Niederösterreich übernimmt von Kärnten den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz und im Bundesrat.

Die wichtigsten Termine der kommenden beiden Woche:

~ MONTAG, 22.12.: Wien * 10:00 PG Min Ostermayer, StS Mahrer „Der neue Wiener Kongress“ (Bundeskanzleramt) * 11.00 Weihnachtsbesuch BP Fischer bei Kardinal Schönborn (Erzbischöfliches Palais) Linz * 11:00 PK Hilfswerk OÖ „Studie zu Herausforderungen der Zukunft“ (OÖ Presseclub) Graz * 10:00 PG SPÖ Stmk mit MEP Leichtfried „TTIP/CETA“ (Operncafe)

DIENSTAG, 23.12.: Linz * PK Land OÖ mit LH Pühringer „Mobile Palliativversorgung“ (Landhaus)

MITTWOCH, 24.12.: Wien * 12:00 Politiker bei „Licht ins Dunkel“ (ORF2)

SSTAG, 27.12.: Wien * 11:00 Sternsinger besuchen Kardinal Schönborn (Erzbischöfliches Palais)

MONTAG, 29.12.: Wien * 12:00 Sternsinger besuchen Bundespräsident Fischer (Präsidentschaftskanzlei)

DIENSTAG, 30.12.: Wien * Statistik Austria: Öffentlicher Schuldenstand 3. Quartal 2014

SAMSTAG, 3.1.2015: Ried im Innkreis * 17:30 „Landesversammlung der Landjugend OÖ“ (Rieder Messe) ~