Zu Bures: SPÖ will Anfang 2015 über Quotenregelung verhandeln

Wien (APA) - Die SPÖ will ab Anfang 2015 über verbindliche Frauenquoten für die Parlamentsklubs verhandeln. Klubchef Andreas Schieder kündigte entsprechende Gespräche seiner Frauensprecherin Gisela Wurm mit den Kolleginnen der anderen Fraktionen an. Eine Möglichkeit wäre aus seiner Sicht der von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) vorgeschlagene „Malus“ bei der Klubförderung bei zu geringem Frauenanteil.

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka wollte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Schieder noch nicht festlegen, ob ein solches System für ihn vorstellbar wäre, und einen konkreten Vorschlag abwarten. „Wenn die Präsidentin das für wirklich wichtig hält, wird sie das auf die Tagesordnung setzen“, sagte der ÖVP-Klubchef. Dann werde er dieses Thema auch im ÖVP-Klub besprechen.

Schieder kündigte an, dass bei den Gesprächen mit den Frauensprecherinnen der anderen Parteien auch konkrete internationale Modelle (u.a. das schwedische) geprüft werden sollen. Es gehe darum, „dass alle Parteien sich um eine akzeptable Frauenquote nicht nur bemühen, sondern diese verwirklichen“. Als Negativbeispiel nannte er die NEOS mit nur einer Frau unter insgesamt neun Abgeordneten.

Anknüpften könnte eine gesetzliche Quotenregelung laut Schieder sowohl bei der Einreichung der Wahllisten als auch bei der Klubförderung mit einer Bonus/Malus-Regelung. Nach den Gesprächen der Frauensprecherinnen werde man sehen, in welchen Weg man gehen werde.