Lega Nord will mit Parteichef Salvini Süditalien erobern

Rom (APA) - Mit europakritischen Appellen und Parolen gegen die illegale Einwanderung startet Italiens föderalistische Lega Nord erstmals seit ihrer Gründung in den 80er-Jahren einen Feldzug zur politischen Eroberung des Südens. Der Chef der traditionsgemäß in Norditalien verankerten Lega Nord, Matteo Salvini, stellte am Freitag in Rom eine neue Gruppierung vor.

„Noi con Salvini“ (Wir mit Salvini) heißt die neue Gruppierung, mit der die Lega Nord an den im Mai geplanten Regionalwahlen in den süditalienischen Regionen teilnehmen will. „Der Süden braucht eine Partei, die sich gegen die illegale Migration und gegen den Euro stemmt“, berichtete Salvini. Süditalien habe ähnliche Probleme wie der Norden des Landes, daher müsse man einen gemeinsamen Kampf führen.

Aus fünf Punkten besteht das Programm der neuen Partei. Neben dem Einsatz gegen die illegale Migration, und dem Austritt aus dem Euro-Raum will sich die Gruppierung für den Schutz italienischer Produkte einsetzen. Sie drängt auf eine Reform des Steuersystems mit der Einführung einer Einheitssteuer von 15 Prozent auf alle Einkommen von Einzelpersonen und Firmen. Die Lega Nord will sich somit ein Beispiel an mehreren Ländern, darunter Ungarn und der Slowakei, nehmen, in denen der niedrige Steuerdruck aktiv zur Ankurbelung der Wirtschaft beigetragen hat.

Der 41-jährige Salvini hat die Parteiführung der Lega Nord vor einem Jahr übernommen und die Partei nach einem riesigen Skandal um veruntreute Parteigelder wieder zu neuen Erfolgen geführt. Unter Salvini trat die Partei zuletzt weniger sezessionistisch auf und positionierte sich zunehmend als rechtspopulistische, EU-kritische und klar ausländerfeindliche Partei nach dem Vorbild des französischen Front National. Bei den Regionalwahlen in der Emilia Romagna im November schaffte es die föderalistische Gruppierung auf 20 Prozent.

Laut politischen Beobachtern will Salvini zum neuen starken Mann des Mitte-rechts-Lagers anstelle des von Justizproblemen geplagten Ex-Premiers Silvio Berlusconi aufrücken, dessen konservative Partei Forza Italia laut jüngsten Umfragen auf Talfahrt ist. Salvini könnte es laut Medienberichten gelingen, einen neuen Mitte-rechts-Block aufzubauen und zum Spitzenkandidaten des gesamten Lagers avancieren.