Chinas Staatschef warnt Demokratieaktivisten in Hongkong und Macau

Macao/Hongkong (APA/AFP) - Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat Demokratieaktivisten in den Sonderverwaltungszonen Macau und Hongkong am Samstag vor weiteren Protesten gegen die Staatsführung in Peking gewarnt. Am Prinzip „Ein Land - zwei Systeme“ müsse festgehalten werden, sagte Xi am Samstag bei der Einführung des Verwaltungschefs von Macau, Fernando Chui, in seine zweite Amtszeit.

Andere Bestrebungen seien „ein fehlgeleiteter Ansatz, als ob man den linken Fuß in den rechten Schuh stecken würde“. Die Polizei schirmte Xi, der am Freitag in Macau eingetroffen war, ab und hielt Demonstranten von ihm fern.

In Hongkong gelten seit der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie an China 1997 gemäß dem Prinzip „Ein Land - zwei Systeme“ Bürgerrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Freie Wahlen jedoch gibt es nicht. Ähnlich ist die Lage in Macau, das im Jahr 1999 von Portugal an China zurückgegeben wurde. Für Samstag wart dort eine größere Kundgebung geplant.

In Hongkong hatte es in den vergangenen Monaten Proteste von Demokratieaktivisten gegeben, die Änderungen an einer von Peking auferlegten Wahlrechtsreform fordern. Diese sieht vor, dass in Hongkong im Jahr 2017 erstmals der Verwaltungschef gewählt wird, Peking aber zuvor die Kandidaten bestimmt. Die Demonstranten verlangen hingegen freie Wahlen.