Usbekistan wählt neues Parlament

Taschkent (APA/AFP/dpa) - Im zentralasiatischen Usbekistan ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Mehr als 20 Millionen Menschen waren in der früheren Sowjetrepublik für den Urnengang registriert. Um 135 der 150 Sitze im Unterhaus bewarben sich Kandidaten aus vier Parteien, die alle Staatschef Islam Karimow unterstützen.

Die restlichen 15 Mandate gehen automatisch an das im Jahr 2008 gegründete Bündnis Ökologische Bewegung, das ebenfalls Karimow nahesteht. Die Wahlkommission versprach im Vorfeld eine „freie und faire Abstimmung, die höchste internationale demokratische Standards erfüllt“. Karimow hatte das Parlament in den vergangenen Jahren durch die Übertragung einiger Rechte gestärkt. Unter anderem darf die größte Fraktion nun den Regierungschef bestimmen. Zudem wurden Vertrauensabstimmungen über die Arbeit der Regierung erlaubt.

In drei Monaten findet in Usbekistan auch die nächste Präsidentschaftswahl statt. Karimow regiert das Land seit rund zwei Jahrzehnten. Zuletzt wurde der inzwischen 76-Jährige im Jahr 2007 für sieben Jahre im Amt bestätigt. Im Jahr 2012 verkürzte das Parlament die Amtszeit ab der nächsten Wahl auf fünf Jahre. Karimow deutete im vergangenen Mai an, noch einmal antreten zu wollen, und benannte öffentlich auch keinen Wunschnachfolger.

Die Wahllokale öffneten am Sonntag in der Früh um 8.00 Uhr Ortszeit (4.00 Uhr MEZ), wie Behörden in dem Land an der Grenze zu Afghanistan mitteilten. Die auch von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachtete Abstimmung endet um 20.00 Uhr (16.00 Uhr MEZ). Ergebnisse werden am Montag erwartet.