Rumänien: Klaus Johannis als neuer Präsident vereidigt

Bukarest (APA) - Der neue rumänische Staatschef Klaus Johannis (Iohannis) ist am Sonntag im Rahmen einer feierlichen Parlamentssitzung vereidigt worden. In seiner ersten Ansprache als Präsident erklärte Johannis, dass er sich der „Wichtigkeit dieses Moments für die Zukunft Rumäniens“ bewusst sei und betonte, dass „hohe Erwartungen zu großen Ergebnissen führen können“.

„Rumänien wird ein Land sein, in dem die Politiker die Bürger respektieren. Die Menschen werden Rumänien nicht mehr verlassen wollen, und die Ausgewanderten werden zurückkehren wollen“, so Johannis. Der neue Präsident, der von Beruf Physiklehrer und Schulinspektor war, unterstrich außerdem die Notwendigkeit einer Reform des Bildungssystems sowie die Prioritäten Gesundheitswesen und Pensionsvorsorge. Außenpolitisch nannte Johannis die NATO-Partnerschaft, die EU-Mitgliedschaft und die Zusammenarbeit mit den USA als die drei wichtigsten Pfeiler.

„Rumänien kann nicht das Land der begonnenen aber nie zu Ende geführten Projekte bleiben“, so Johannis, der die Präsidentenwahl im November überraschend vor dem anfangs als klarer Favorit geltenden amtierenden Premier, dem Sozialdemokraten Victor Ponta (PSD), gewonnen hatte. Der Rumäniendeutsche war erst vor rund zwei Jahren in die Zentralpolitik eingestiegen und hatte sich davor als erfolgreicher Bürgermeister der zentralrumänischen Stadt Sibiu (Hermannstadt) einen Namen gemacht.

Mit einer stark auf Antikorruption und Arbeitsethik zentrierten Botschaft gelang es Johannis im Endspurt des Wahlkampfs, Pontas ursprünglichen Vorsprung von zehn Prozent umzukehren. Zudem hatte die Regierung Ponta bei der Bevölkerung Empörung ausgelöst, weil sie offenbar vorsätzlich versuchte, die Auslandsrumänen, die traditionell gegen die Sozialdemokraten wählen, durch schlechte Wahlorganisation an der Stimmabgabe zu hindern.

Der scheidende bürgerliche Präsident Traian Basescu hatte in einer Abschiedspressekonferenz am Vortag betont, dass die zentralen Themen für Rumänien die Sicherheitspolitik, die Position innerhalb der EU und die Rechtsstaatlichkeit seien.