Griechischer Regierungschef Samaras bot Neuwahlen an

Athen (APA/dpa/AFP/reuters) - Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras hat am Sonntag eine Regierungsumbildung und Neuwahlen bis Ende 2015 in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei ein überparteilicher Konsens bei der derzeitigen Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Sollte es dazu kommen, könnte die Regierung im Anschluss „um Personen, die an die europäische Perspektive des Landes glauben“ erweitert werden, sagte Samaras.

Den möglichen Wahltermin machte er unter anderem von einem erfolgreichen Abschluss der Gespräche mit Griechenlands Kreditgebern abhängig. „Es ist unsere nationale Pflicht und nur vernünftig, die Verhandlungen mit unseren Kreditgebern abzuschließen“, erklärte der Regierungschef in einer Fernsehansprache. Regulär ist die Regierung des Konservativen bis Juni 2016 im Amt.

Hintergrund der Ansprache im Fernsehen war die laufende Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Die Kür bei der zweiten Wahlrunde am Dienstag dürfte erneut scheitern. Laut Verfassung müssen im dritten Wahlgang am 29. Dezember mindestens 180 der 300 Abgeordneten für den Kandidaten der Regierung stimmen, sonst gibt es im Jänner Neuwahlen.

Für Zündstoff sorgt unterdessen ein angeblicher Bestechungsversuch eines Abgeordneten. Der Parlamentarier der rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ hatte am Freitag behauptet, man habe ihm eine Millionensumme geboten, damit er für Dimas stimmt. Die Staatsanwaltschaft in Athen hat diesbezüglich Ermittlungen aufgenommen.

Die Opposition fordert schon seit Monaten Wahlen, Samaras und sein Team wollen hingegen die Legislaturperiode bis Juni 2016 ausschöpfen und warnen vor drohender Instabilität, sollte es jetzt zu Neuwahlen und einem Regierungswechsel kommen. Nach Umfragen liegt die linke Oppositionspartei Syriza in der Wählergunst vorn. Ihr Vorsprung vor der konservativen Regierungspartei Nea Demokratia von Samaras ist aber laut zwei am Samstag veröffentlichten Erhebungen geschrumpft.