Palästinenser überarbeiten UN-Resolution gegen israelische Besatzung
New York/Amman (APA/AFP) - Die Palästinenser überarbeiten ihren Resolutionsentwurf für ein Ende der israelischen Besatzung in den Palästinen...
New York/Amman (APA/AFP) - Die Palästinenser überarbeiten ihren Resolutionsentwurf für ein Ende der israelischen Besatzung in den Palästinensergebieten. Jordanien, derzeit einziges arabisches Land im UN-Sicherheitsrat, berief am Montag in New York ein Treffen arabischer Länder ein, um über die Änderungen und einen günstigen Zeitpunkt für eine Abstimmung zu beraten, wie die jordanische UN-Botschafterin Dina Kawar sagte.
Jordanien hatte den Resolutionsentwurf vor knapp zwei Wochen im Auftrag der Palästinenser eingebracht. Er setzt Israel eine Frist von zwölf Monaten zur Aushandlung eines dauerhaften Friedensabkommens mit den Palästinensern. Bis Ende 2017 soll Israel zudem sämtliche Truppen aus dem künftigen palästinensischen Staat abgezogen haben. Angestrebt wird die Koexistenz zweier unabhängiger demokratischer Staaten mit Jerusalem als gemeinsamer Hauptstadt.
Die UN-Vetomacht USA will den aktuellen Entwurf nicht unterstützen. Washington wendet sich vor allem gegen die Zweijahresfrist für den Abzug der israelischen Truppen, hat aber grundsätzlich Gesprächsbereitschaft signalisiert.
Nach Angaben jordanischer und palästinensischer Diplomaten sollen die arabischen UN-Botschafter bei ihrem Treffen entscheiden, ob der UN-Sicherheitsrat noch in dieser Woche, möglicherweise schon am Dienstag, über die Resolution abstimmen soll. Die Abstimmung könnte aber auch auf den kommenden Monat verschoben werden. Von den fünf Staaten, die zum 1. Jänner als neue nichtständige Mitglieder in den Sicherheitsrat aufgenommen werden, stehen drei im Nahostkonflikt klar auf Seiten der Palästinenser.