Palästinensische Resolution im UN-Sicherheitsrat gescheitert

New York/Ramallah (APA/AFP/dpa) - Die Palästinenser sind im UN-Sicherheitsrat mit ihrer Resolution zur Beendigung der israelischen Besatzung in den Palästinensergebieten gescheitert. Die Vetomacht USA und Australien stimmten am Dienstag in New York gegen den Entwurf, der Israel unter anderem eine Frist von zwölf Monaten zur Aushandlung eines dauerhaften Friedensabkommens mit den Palästinensern setzt.

Acht Staaten stimmten dafür, darunter die drei Vetomächte Frankreich, Russland und China. Fünf Mitglieder enthielten sich. Der Entwurf hätte der Zustimmung von mindestens neun Mitgliedern bedurft. „Die Resolution würde unsere Anstrengungen untergraben, zwei Völkern zwei Länder zu geben“, sagte US-Botschafterin Samantha Power.

Die Palästinenser hatten zuvor angesichts von Kritik mehrerer Staaten den Text überarbeitet. Eingebracht wurde der Entwurf von Jordanien, das derzeit das einzige arabische Mitglied des Sicherheitsrats ist. Er setzte Israel eine Frist von zwölf Monaten zur Aushandlung eines dauerhaften Friedensabkommens mit den Palästinensern.

Bis Ende 2017 sollte Israel zudem sämtliche Truppen aus dem künftigen palästinensischen Staat abgezogen haben. Angestrebt wurde die Koexistenz zweier unabhängiger demokratischer Staaten mit Jerusalem als gemeinsamer Hauptstadt.

~ WEB http://www.un.org/en/sc/ ~ APA490 2014-12-30/23:46