Palästinenser-Dringlichkeitssitzung nach Scheitern von UNO-Resolution

Ramallah/Jerusalem (APA/dpa) - Nach dem Scheitern einer Nahost-Resolution im UNO-Sicherheitsrat hat die Palästinenserführung eine Dringlichkeitssitzung für Mittwochabend angesetzt. Chefunterhändler Saeb Erekat sagte, man wolle dabei über „den Beitritt zu internationalen Verträgen und die Zukunft der Beziehungen zu Israel beraten“. Erekat fügte hinzu: „Der Status quo kann nicht für immer so bleiben.“

Die Palästinenser hatten angekündigt, sie könnten sich um eine Mitgliedschaft beim Internationalen Strafgerichtshof bemühen. Sie wären dann in der Lage, Anklagen gegen Israel wegen Kriegsverbrechen anzustrengen. Bisher hatte die Palästinenserführung jedoch mit diesem Schritt gezögert. Auch Palästinenser könnten dann vor dem Gericht zur Verantwortung gezogen werden.

Erekat sagte dem palästinensischen Rundfunk zudem, man werde die Resolution möglicherweise schon in wenigen Tagen und damit schon im neuen Jahr erneut im UNO-Sicherheitsrat vorlegen. Die Palästinenser erhoffen sich nach Einschätzung von Beobachtern mehr Unterstützung von neuen Ratsmitgliedern wie Venezuela und Malaysia.

Der von Jordanien eingebrachte Entwurf der Palästinenser sieht unter anderem einen israelischen Rückzug aus den besetzten Palästinensergebieten binnen drei Jahren vor. Zudem soll es demnach innerhalb eines Jahres eine endgültige Friedensregelung geben. Die Resolution scheiterte jedoch, weil sie nicht die im UNO-Sicherheitsrat notwendige Mindestzahl von neun Ja-Stimmen erhielt.

~ WEB http://www.un.org/en/sc/ ~ APA071 2014-12-31/09:50