Hahn zu 20 Jahre EU-Beitritt: „Mehr als eine reine Wirtschaftsunion“

Wien (APA) - Für EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn (ÖVP) ist das 20-Jahr-Jubiläum des österreichischen EU-Beitritts „ohne Zweifel ein Anlass zum Feiern, denn die EU-Mitgliedschaft Österreichs ist eine einzige Erfolgsgeschichte.“ So würden alle seriösen Studien die wirtschaftlichen Vorteile der EU-Mitgliedschaft bestätigen, so Hahn in einer Aussendung am Mittwoch.

Der Zugang zum EU-Binnenmarkt habe zu einer Verdreifachung der Exporte, Wachstum und Internationalisierung der Wirtschaft sowie zu neuen Arbeitsplätze geführt. So sei mittlerweile jeder vierte Arbeitsplatz in Österreich vom Export abhängig. Auch sei die Wertschöpfung in Österreich durch alle EU-Integrationsschritte einer Studie der Wirtschaftskammer zufolge in den vergangenen 20 Jahren um 63 Milliarden Euro gesteigert worden, zeigte sich Hahn erfreut.

Doch „die EU ist bei weitem mehr als eine reine Wirtschaftsunion“. Sie sei ein zutiefst politisches Zukunftsprojekt und die „uneingeschränkte Reisefreiheit etwa, sowie die Möglichkeit, in jedem EU-Land zu arbeiten und zu studieren“ werde vor allem von der jungen Generation geschätzt. So hätten bisher 75.000 österreichische Studenten am Austauschprogramm ERASMUS teilgenommen, so Hahn.

Die EU stehe global für die Sicherung von Frieden, Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Standards. So habe etwa die Ukraine-Krise gezeigt, „wie kostbar aber auch verletzlich der Friede am Europäischen Kontinent ist.“ In einer globalisierten Welt könne kein Land für sich alleine den Frieden sichern, dies gelte auch für die Länder mit neutralem Status wie Österreich, so Hahn. Dasselbe gelte für grenzüberschreitende Probleme wie Migration, Epidemien wie Ebola, Umweltkatastrophen sowie organisierte Kriminalität und die Zunahme radikaler, fundamentalistischer Bewegungen.

Österreich sei „durch die EU ohne Zweifel weltoffener, internationaler geworden“. So sei die einstige „Insel der Seligen“ zu einem aktiven und respektierten Partner im Verbund der Europäischen Staaten geworden, so Hahn. Auch zähle die Stimme Österreichs, da gerade die Juncker-Kommission Wert auf ein Gleichgewicht zwischen kleinen und großen Staaten lege.

Der ÖVP-Delegationsleiter im Europarlament, Othmar Karas, zeigte sich indes überzeugt, dass „der Staatsvertrag 1955, der Fall des Eisernen Vorhangs 1989 und der Beitritt zur EU 1995“ das Beste waren, was Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg passiert sei. Die EU müsse jedoch „noch stärker die Antwort des Kontinents auf die Globalisierung werden“, so Karas in einer Aussendung am Mittwoch. „Langfristig müssen wir nicht nur zu einer Wirtschafts- und Währungsunion, sondern auch zu einer Sozial-, Sicherheits- und politischen Union werden“, forderte der langjährige Europapolitiker.

Gleichzeitig begrüßte Karas die Aufnahme Litauens in die Eurozone an diesem Donnerstag. „Dies zeigt, wie attraktiv das europäische Projekt ist“, so Karas. Insgesamt gehe die EU gestärkt aus der Krise der vergangenen Jahre hervor. „Der Beitritt Kroatiens zur EU und die Aufnahme von Lettland und Litauen in die Eurozone während der Krise sind ein Zeichen dafür, dass wir stärker werden“, so Karas.