Palästinenser wollen nach gescheiterter UN-Resolution in IStGH

New York/Den Haag (APA/AFP) - Nach dem Scheitern einer UN-Resolution zur Beendigung der israelischen Besatzung in den Palästinensergebieten wollen die Palästinenser dem Internationalen Strafgerichtshof beitreten. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas wolle noch am Mittwoch das Römische Statut zum IStGH sowie 15 weitere internationale Konventionen unterzeichnen, sagten ranghohe Palästinenservertreter.

Am späten Nachmittag solle die Palästinenserführung über den Schritt beraten. Die Palästinenser erhoffen sich von einem Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof Ermittlungen gegen Israelis wegen Taten in den besetzten Gebieten. Israel warnte, ein Beitritt zum IStGH werde die Palästinenser selbst der Strafverfolgung durch den Gerichtshof unterwerfen. Dies werde „der Welt die Natur des palästinensischen Terrorismus und die im Namen der Palästinensischen Autonomiebehörde verübten Kriegsverbrechen vor Augen führen“, sagte Außenministeriumssprecher Emmanuel Nahschon der Nachrichtenagentur AFP.

Acht Staaten hatten am Dienstag in New York für einen Resolutionsentwurf der Palästinenser gestimmt, der Israel eine Frist von zwölf Monaten zur Aushandlung eines dauerhaften Friedensabkommens mit den Palästinensern setzen sollte. Unter den Befürwortern waren die drei Vetomächte Frankreich, Russland und China. Die Vetomacht USA sowie Australien stimmten dagegen. Fünf Mitglieder, darunter die Vetomacht Großbritannien, enthielten sich. Der Entwurf hätte der Zustimmung von mindestens neun Mitgliedern bedurft.

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