Renzi bedankt sich bei Napolitano für Arbeit als Staatsoberhaupt

Rom (APA) - Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat Präsident Giorgio Napolitano für dessen neunjährigen Dienst als Staatsoberhaupt gedankt. Napolitano hatte am Mittwochabend in seiner Neujahrsansprache ankündigt, aus Altersgründen zurückzutreten. Einen genauen Zeitpunkt für seinen Rücktritt nannte das seit 2006 amtierende Staatsoberhaupt nicht.

„Napolitano hat neun Jahre lang mit Verantwortungsbewusstsein gedient. Wir können nur Danke sagen“, sagte Renzi, der nach Napolitanos Neujahrsansprache mit dem Präsidenten telefonierte. Auch Senatspräsident Piero Grasso dankte Napolitano für dessen Einsatz. Gerüchten zufolge wird Napolitano am 13. Jänner zurücktreten. An diesem Tag wird Renzi im Europaparlament die mit Jahresende ausgelaufene italienische EU-Ratspräsidentschaft bilanzieren.

Napolitano sagte, er habe persönlich festgestellt, dass ihn Altersbeschwerden zunehmend bei der Ausübung seiner Funktionen behindern würden. „Ich habe die Pflicht, die Signale der Müdigkeit nicht zu unterschätzen“, sagte Napolitano bei der Ansprache, die vom Fernsehen live übertragen wurde.

„Ich kann nicht mehr das Mandat ausüben, zu dem ich 2006 aufgerufen und im April 2013 verlängert wurde“, sagte der 89-jährige Napolitano. Das sei sein persönlicher Beschluss, der weder das Parlament noch die Regierung beeinflussen werde. Die Voraussetzungen seien vorhanden, damit das Parlament auf ausgewogene Weise die Suche nach einem Nachfolger beginnt.

Weil andere Kandidaten beim Wahlgang durchgefallen waren, hatte sich der international angesehene Napolitano im April 2013 noch einmal bereit erklärt. Er wurde so der erste italienische Präsident, der für eine zweite siebenjährige Amtszeit gewählt wurde. Laut Medienberichten will Premier Renzi, dass Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi für die Nachfolge Napolitanos kandidiert. Renzi hatte vor zwei Wochen Prodi im Regierungssitz empfangen.

Napolitano hat bei seiner Neujahrsansprache sein Land zu stärkeren Bemühungen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit aufgerufen. Vor allem der Einsatz gegen die erschreckend hohe Jugendarbeitslosigkeit sei wichtig, um dem Land eine solide Zukunftsperspektive zu sichern. Napolitano drängte das Parlament zu politischen Reformen, wie die Überwindung des parlamentarischen Systems aus zwei gleichberechtigten Parlamentskammern, das die Legislativarbeit erschwere. Italien müsse auf die Krise reagieren. „Jeder Italiener muss seinen Teil Verantwortung übernehmen“, sagte Napolitano.

Das Staatsoberhaupt lobte die Leistungen der Regierung Renzi im Rahmen des Halbjahres unter italienischem EU-Vorsitz, das jetzt zu Ende geht. „Italien hat die Chance des EU-Vorsitzes genutzt, um eine Wende in der EU-Politik und Wachstum unserer Wirtschaftssysteme zu fordern“, sagte Napolitano. Er warnte vor europakritischen Bestrebungen und vor „gefährlichen und willkürlichen Appellen“ zum Austritt aus dem Euro-Raum und der Rückkehr zu nationalen Währungen.