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Frankreich will in Libyen militärisch nicht intervenieren

Paris (APA/AFP) - In der Debatte über einen Militäreinsatz in Libyen hat Frankreichs Präsident Francois Hollande einen Alleingang ausgeschlo...

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Paris (APA/AFP) - In der Debatte über einen Militäreinsatz in Libyen hat Frankreichs Präsident Francois Hollande einen Alleingang ausgeschlossen. „Frankreich wird in Libyen nicht intervenieren, weil die internationale Gemeinschaft ihre Verantwortung wahrnehmen muss“, sagte Hollande am Montag dem Radiosender France Inter. Zunächst müssten ein politischer Dialog ermöglicht und die Ordnung wieder hergestellt werden.

Mehrere Länder der Region, darunter der Niger und der Tschad, hatten sich für eine Militärintervention in Libyen ausgesprochen. In dem nordafrikanischen Land kämpfen verschiedene Milizen, darunter islamistische Gruppen, gegen Regierungssoldaten. Auf die Frage, ob es eine internationale Militärintervention mit UN-Segen in dem Land geben könnte, sagte Hollande, diese stehe aktuell nicht an.

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Unter Hollandes konservativem Vorgänger Nicolas Sarkozy stand Frankreich an der Spitze einer Koalition, die eine Militärintervention in Libyen startete. Diese führte 2011 zum Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi.

Die Arabische Liga befasst sich am Montag in einer Dringlichkeitssitzung mit der Lage in Libyen. Ein für Montag geplantes Treffen zwischen den libyschen Konfliktparteien unter UN-Vermittlung wurde unterdessen abgesagt. Die UN-Mission in Libyen (UNSMIL) habe über „die Verschiebung des Treffens auf unbestimmte Zeit“ informiert, sagte ein libyscher Abgeordneter der Nachrichtenagentur AFP. Im September hatte es erstmals einen Dialog zwischen den libyschen Konfliktparteien gegeben, das Treffen blieb jedoch ohne Ergebnis.

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In Libyen gibt es zwei Regierungen und zwei Parlamente. Das international anerkannte Parlament hatte vergangene Woche beschlossen, nicht an den Verhandlungen teilzunehmen, wenn das Parallelparlament dabei ist. Die international anerkannte Regierung Libyens hat sich in den Osten des Landes zurückgezogen, weil die Hauptstadt Tripolis teilweise von Islamisten kontrolliert wird.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA116 2015-01-05/11:04


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