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Attacke in Paris - Juncker: Auch Schengen-System verbessern

Riga/Brüssel (APA) - Für eine wirksamere Bekämpfung des Terrorismus müsste auch das Schengen-System verbessert werden, erklärte EU-Kommissio...

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Riga/Brüssel (APA) - Für eine wirksamere Bekämpfung des Terrorismus müsste auch das Schengen-System verbessert werden, erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag bei einem Besuch zu Beginn des lettischen Ratsvorsitzes in Riga. Allerdings sollte „nicht überstürzt“ gehandelt werden. Denn „dann kann man sehr viele Fehler machen“, so Juncker.

„Man geht vielleicht zu weit oder nicht weit genug.“ Das Attentat in Paris „fordert uns natürlich auf, etwas zu tun“, erklärte der Kommissionspräsident. Es müssten nun eine ganze Reihe von Maßnahmen geprüft und überprüft werden. Die Terrorismusbekämpfung sei zwar nationale Angelegenheit, doch müssten auch europäische Kompetenzen gebündelt werden. „Auch zwischen den nationalen Stellen muss es Koordinierungen geben, um den Terrorismus zu bekämpfen und proaktiv und präventiv zu handeln.“

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Neben einer Verbesserung des Schengen-Systems sollte auch die Zusammenarbeit von Europol und nationalen Agenturen optimiert werden, sagte Juncker. Die Kommission werde jedenfalls nach dem Außenministerrat im Februar Vorschläge vorlegen.

Die lettische Ministerpräsidentin und EU-Ratsvorsitzende Laimdota Straujuma sagte, sie hoffe, bis zum Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs im Juni bereits konkrete Ergebnisse vorlegen zu können. Es seien jedenfalls zahlreiche Maßnahmen auf europäischer Ebene notwendig, erklärte sie, ohne Details zu nennen.

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