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Causa Aliyev: „Monster“-Prozess könnte bereits Ende März starten

Wien (APA) - Bereits Ende März, spätestens Anfang April soll im Wiener Landesgericht der Prozess gegen den ehemaligen kasachischen Botschaft...

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Wien (APA) - Bereits Ende März, spätestens Anfang April soll im Wiener Landesgericht der Prozess gegen den ehemaligen kasachischen Botschafter in Wien, Rakhat Aliyev, starten. Offizielle Bestätigung gibt es dafür zwar keine, informell ist dieser Zeitplan aber „auf Schiene“. Die Verhandlung wird mit Sicherheit eine nicht gelinde Herausforderung für die Schwurgerichtsbarkeit darstellen.

Voraussichtlich 40 bis 50 Verhandlungstage werden notwendig sein, um die Frage zu klären ob Aliyev, der mitangeklagte Ex-Chef des kasachischen Geheimdiensts KNB, Alnur Mussayev sowie ein ehemaliger Leibwächter Aliyevs an der Entführung, Verschleppung und Ermordung zweier kasachischer Banker beteiligt waren. Über 90 Zeugen sind zu laden - da sich diese zum größten Teil in Kasachstan befinden, werden die meisten von ihnen wohl im Wege einer Videokonferenz über Skype vernommen. Die wichtigsten sollen allerdings eingeflogen werden.

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Bei dieser Ausgangslage dürfte es nicht ganz einfach sein, Geschworene zu finden. Ob sich für die Laienrichter, die nach dem Zufallsprinzip aus der Wählerevidenz ausgewählt werden und die in weiterer Folge auf sogenannten Dienstlisten landen, eine allfällige berufliche Tätigkeit mit einer mehrmonatigen, möglicherweise bis zu einjährigen Verhandlungsdauer vereinbaren lässt, scheint durchaus fraglich. Um sicherzugehen, dass bis zum Ende des Verfahrens eine ausreichende Anzahl an Laienrichtern vorhanden ist, werden beim Prozessauftakt daher neben den gesetzlich vorgesehenen acht Geschworenen vermutlich zumindest eben so viele Ersatzgeschworene zugegen sein.

Die Verhandlung wird als Vorsitzender eines Drei-Richter-Senats Andreas Böhm leiten. Er wurde mittlerweile vom Straflandesgericht gesperrt, ist also für die Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens von weiterem, zusätzlichem Arbeitsanfall befreit. Sollte die Anklageschrift beeinsprucht werden - die Frist dafür läuft in der kommenden Woche ab -, müsste noch das Wiener Oberlandesgericht (OLG) die Stichhaltigkeit der darin erhobenen Vorwürfe prüfen.

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