Jihadismus - Prozess am 22. Jänner in Krems

Krems (APA) - Ein russischer Staatsbürger und mutmaßlicher Jihadist (30) muss sich am 22. Jänner am Landesgericht Krems vor Schöffen wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verantworten. Der Prozess wurde für einen Verhandlungstag anberaumt, teilte Sprecher Richard Simsalik am Montag mit. Der tschetschenische Asylwerber war Ende August in Heidenreichstein (Bezirk Gmünd) festgenommen worden.

Seitdem befindet sich der Beschuldigte in der Justizanstalt Krems in Untersuchungshaft. Laut Anklage soll sich der 30-Jährige von Ende Juli bis Anfang Dezember 2013 in Syrien einer Kampfausbildung der IS unterzogen und an Kämpfen teilgenommen haben. Zudem soll er im Juli 2014 800 US-Dollar (677,22 Euro) zur Unterstützung syrischer Kämpfer überwiesen haben. Der zweite Anklagepunkt betrifft den Erwerb und Besitz von pornografischen Darstellungen mündiger Minderjähriger.

„Mein Mandant wird sich nicht schuldig bekennen“, sagte Verteidiger Wolfgang Blaschitz zur APA. Man habe ihm bis auf die Tatsache, dass er in Syrien war, nichts nachweisen können. „Das alleine wird nicht für eine Verurteilung ausreichen“, so Blaschitz. Kaum einhaltbar hielt der Rechtsanwalt die anberaumte Prozessdauer. „Es liegt einiges an Arbeit vor uns. Ich kann mir schwer vorstellen, dass sich das an einem Tag ausgeht.“

Der 30-Jährige kam im Dezember 2013 als Asylwerber nach Österreich. Laut Anklage reiste er damals ein, um sich hier einer medizinischen Behandlung zu unterziehen und danach sofort nach Syrien zurückkehren zu können. Der Beschuldigte selbst streitet den Aufenthalt in Syrien nicht ab, seine Ziele seien aber rein karitativer Natur gewesen, bzw. wollte er den in Syrien verschollenen Sohn einer entfernten Verwandten finden. Die Kremser Staatsanwaltschaft wertet dies in der Anklageschrift als reine Schutzbehauptung.