EU-“Geheimdienst“ - Klein und abhängig von den nationalen Diensten

Brüssel (APA/AFP) - Nach den islamistischen Anschlägen von Paris werden Forderungen laut, die Geheimdienst- und Polizeiarbeit auf EU-Ebene zu stärken. Der italienische Regierungschef Matteo Renzi verlangte am Wochenende den Aufbau eines eigenen EU-Geheimdienstes. Den gibt es eigentlich schon. Er ist aber klein und bei der Informationsbeschaffung von den nationalen Diensten abhängig.

Das Intelligence Analysis Centre (Intcen) ist im Bereich des EU-Außenbeauftragten angesiedelt. Zu den Aufgaben gehört die Analyse der Lage in Krisenregionen, aber auch die Früherkennung von Gefahren, die vom internationalen Terrorismus ausgehen.

Die rund 500 Analysen des Dienstes pro Jahr befassen sich unter anderem auch mit sogenannten „ausländischen Kämpfern“ - Jihadisten, die von Europa aus zum Kämpfen nach Syrien und in den Irak reisen. In einer Aufgabenübersicht des Europaparlaments von 2014 heißt es, Intcen trage „zur Polizeikooperation bei, indem es Bedrohungseinschätzungen erstellt“. Dabei gehe der Dienst insbesondere „auf die Zielorte, Motive und Bewegungen von Terroristen“ ein.

Für den Dienst arbeiten jedoch nur etwa 70 Mitarbeiter. Intcen selbst erhebt keine Informationen. Sie werden aus offenen Quellen wie Medien entnommen und durch die nationalen Geheimdienste geliefert - jedoch auf freiwilliger Basis. Geleitet wird der Dienst seit Ende 2010 von Ilkka Salmi, der zuvor an der Spitze des finnischen Staatsschutzes stand. Er berichtet direkt der amtierenden EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Analysen werden auch an andere EU-Behörden wie Europol oder die Grenzagentur Frontex weitergeleitet.

Immer wieder wurde in den vergangenen Jahren gefordert, Intcen zu einem richtigen EU-Geheimdienst auszubauen, der auch selbst Informationen sammelt. Notwendig wäre hierfür nach Einschätzung von Salmi eine Änderung der EU-Verträge. Doch hierfür gibt es keine ausreichende Unterstützung in den Mitgliedstaaten, die auf ihre Dienste setzen und sich immer wieder unwillig zeigen, Informationen auf EU-Ebene zu teilen. So bleibt es bei kleinen Schritten: Die EU-Kommission will nach ihrer gerade zusammengefassten Antiterrorstrategie nun zumindest die Kooperation von Intcen und Europol ausbauen.