Italien erwartet Rücktritt von Präsident Napolitano
Rom (APA) - In Italien wird der Rücktritt von Staatspräsident Giorgio Napolitano erwartet. Der 89-Jährige soll am Mittwochvormittag sein Dem...
Rom (APA) - In Italien wird der Rücktritt von Staatspräsident Giorgio Napolitano erwartet. Der 89-Jährige soll am Mittwochvormittag sein Demissionsschreiben unterzeichnen. Der Präsident hat angekündigt, aus Altersgründen nach fast neun Jahren sein Amt niederzulegen.
Nach Napolitanos Rücktritt übernimmt Senatspräsident Pietro Grasso die Kompetenzen des Staatschefs. Das Parlament hat zwei Wochen Zeit, um zur Wahl eines Nachfolgers zusammenzukommen. Der Wahlprozess ist kompliziert. Befürchtet wird, dass er sich länger dahinziehen könnte, sollten sich die Parteien in Rom nicht über einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Ein langwieriges Wahlverfahren könnte das von einer schweren Rezession geplagte Land vollends lahmlegen.
„Ich freue mich, nach Hause zurückzukehren. Es geht einem gut hier, es ist alles sehr schön. Aber es ist ein wenig wie im Gefängnis“, sagte Napolitano am Dienstag. Der erste Ex-Kommunist, der zum Staatschef aufgerückt ist, kehrt wieder in seine römische Wohnung in der zentralen Via dei Serpenti unweit des Kolosseums zurück, in der er mit seiner Ehefrau Clio bis zu seiner Wahl zum Staatspräsidenten 2006 gewohnt hatte.
Eigentlich hatte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben wollen - doch nachdem zwei Kandidaten bei der Wahl gescheitert waren, ließ er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden.
Das Staatsoberhaupt wird sich voraussichtlich einen kurzen Urlaub gönnen, bleibt jedoch der Politik erhalten. Als ehemaliger Staatschef zieht Napolitano als Senator auf Lebenszeit wieder ins Parlament ein. Er wird das Büro besetzen, das sein vor drei Jahren verstorbener Vorgänger Oscar Luigi Scalfaro innehatte.
Mit Napolitanos Demission beginnt offiziell die Suche nach einem Nachfolger. Zwischen den Parteien begannen bereits Verhandlungen über die Wahl eines neuen Staatschefs. Renzi traf Spitzenmitglieder seiner Demokratischen Partei (PD), um einen gemeinsamen Kandidaten zu bestimmen.
„Der neue Präsident muss ein weiser Schiedsrichter und nicht der Spieler einer Mannschaft sein. In Italiens republikanischem System ist das Staatsoberhaupt eine überparteiliche Persönlichkeit mit relevanter Verantwortung im Alltag und extrem relevanten Aufgaben in bestimmten historischen Momenten“, erklärte Renzi.
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