Attacke in Paris - Lettischer EU-Vorsitz fordert Bündelung der Kräfte

Straßburg/Paris (APA) - Die lettische EU-Ratsvorsitzende Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma hat am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg nach den Attacken in Paris die „Bündelung der Kräfte“ Europas gefordert. Sie betonte die Bedeutung des Aufbaus eines europäischen Fluggastdatensystems. Die EU dürfe nicht zulassen, dass Staaten, Religionen und Kulturen durch Terrorattacken gegeneinander ausgespielt werden.

Gleich zu Beginn des Ratsvorsitzes sei Lettland durch den Anschlag in Frankreich erschüttert worden. Es habe sich um einen Angriff auf europäische Werte und Redefreiheit gehandelt. Angesichts der Gewalt durch den Terror müssten die Europäer zeigen, dass sie sich nicht durch Demagogen oder verzerrte falsche Interpretationen von Fakten verführen ließen. „Die EU muss bereit sein, sich selbst zu verteidigen. Jeder einzelne von uns, alle Staaten müssen ihre Kräfte bündeln, um die richtige Reaktion zu finden.“

Es müssten nun „alle Mechanismen reaktiviert werden, um den Terrorismus zu bekämpfen. Besondere Aufmerksamkeit kommt einer europäischen internen Sicherheitsstrategie zu“. Notwendig sei ein komplettes Instrumentarium, inklusive des vollständigen Meinungsaustausches mit den betroffenen Sicherheitsdiensten.

Die neuerliche Diskussion über Fluggastdatenspeicherung „wird von uns sehr geschätzt. Sie kommt zum richtigen Zeitpunkt“, so Straujuma. „Wir sprechen hier über begrenzte Datenmengen, die es erlauben, Bewegungen verschiedener Individuen zu verfolgen. Es ist klar, dass das nicht unambivalent ist. Trotzdem gilt es, das voranzutreiben.“ Die lettische Ministerpräsidentin hofft, dass „wir gemeinsam eine machtvolle Antwort finden. Wir dürfen nicht in die Falle der Terroristen tappen, dass wir gegenseitig das Vertrauen brechen, oder dass wir uns gegeneinander ausspielen, Religionen und Kulturen.“