Nach Napolitano-Rücktritt: Rom befürchtet lange Präsidentenwahl

Rom (APA) - Mit dem Rücktritt von Italiens Präsidenten Giorgio Napolitano am Mittwoch beginnt offiziell die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt in Rom. Regierungschef Matteo Renzi steht nun unter Druck, einen mehrheitsfähigen Kandidaten für Napolitanos Nachfolge zu präsentieren. Der neue Präsident wird in einem komplizierten Verfahren gewählt.

Die Wahl des Präsidenten findet in geheimer Abstimmung statt, nötig ist eine Zweidrittelmehrheit der Versammlung. Nach dem dritten Wahlgang genügt eine absolute Mehrheit zur Wahl eines Kandidaten. Wählbar in dieses Amt sind alle Italiener, die das fünfzigste Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. Befürchtet wird, dass ein zäher Wahlprozess das sowieso schon krisengeplagte Land weiter lähmt.

An der Wahl des Staatspräsidenten in Rom nehmen die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen teil. Die Kandidaten werden von den Parteien vorgeschlagen. Bis jetzt hat sich jedoch noch kein klarer Favorit abgezeichnet.

Der Staatspräsident ist in erster Linie der Garant der Verfassung. Laut dem Grundgesetz nimmt er vorwiegend repräsentative Funktionen wahr, beteiligt sich an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Eine entscheidende Rolle kommt ihm allerdings bei der Bewältigung von Regierungskrisen zu, die in der italienischen Republik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wesentlich häufiger waren als in anderen europäischen Ländern. Seine wichtigste Befugnis ist die Auflösung des Parlaments. Er kann eine Kammer oder beide auflösen.

In den vergangenen Jahren hat das Amt des Präsidenten zunehmend an Gewicht gewonnen. Napolitano war eine zentrale Figur in der italienischen Politik und hatte in Krisenzeiten zwischen den zerstrittenen Parteien vermittelt. Er spielte seit seinem Amtsantritt im Mai 2006 immer mehr die Rolle eines Krisenmanagers. Eigentlich wollte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben - doch nachdem zwei Kandidaten bei einer chaotischen Wahl gescheitert waren, ließ er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden.

Das Parlament und die Parteien sollten sich auf die Wahl des neuen Staatsoberhauptes vorbereiten, sagte Napolitano vor seinem Rücktritt. Dies sei eine Prüfung für die „Reife“ und die „Verantwortung“ im Interesse des Landes.

Beobachter befürchten Italien könnte ein ähnliches Schicksal wie dem anderen südeuropäischen Euro-Krisenland Griechenland drohen. Dort muss das Parlament neu gewählt werden. Auslöser war eine in drei Versuchen gescheiterte Wahl des Staatspräsidenten.