Italien sucht neuen Präsidenten, noch kein Favorit in Sicht

Rom (APA) - Nachdem der italienische Präsident Giorgio Napolitano am Mittwoch seinen Rücktritt eingereicht hat, beginnt in Italien offiziell die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt. Das Präsidentenraten läuft zwar seit mehreren Wochen auf Hochtouren, es zeichnet sich jedoch immer noch kein Favorit ab.

Gehandelt werden 20 bis 30 Personen, darunter politische Schwergewichte wie die Ex-Premiers Romano Prodi, Massimo D‘Alema und Giuliano Amato. Der 78-jährige Prodi war vor Weihnachten von Ministerpräsident Matteo Renzi im Regierungssitz empfangen worden, was als Signal interpretiert wurde, dass der Premier die Kandidatur des 78-jährigen Prodi aktiv unterstützen wolle. Gegen Prodis Kandidatur stemmt sich jedoch Ex-Premier Silvio Berlusconi, der mit seiner konservativen Oppositionspartei Forza Italia die Kandidatur des ehemaligen Regierungschefs Amato unterstützt.

Für möglich gehalten wird auch eine Kandidatur eines Technokraten. Häufig fällt der Name von Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan. Aber auch Ignazio Visco, dem Gouverneur der Banca d‘Italia, und Antikorruptions-Staatsanwalt Raffaele Cantone werden Chancen eingeräumt. Die oppositionelle Fünf Sterne-Bewegung will ihren Anhängern mit einer Online-Befragung den Präsidentenkandidaten bestimmen lassen.

EZB-Präsident Mario Draghi, der öfters als aussichtsreichster Kandidat für Napolitanos bezeichnet wurde, dementierte ein Interesse für das politische Amt. „Für mich ist es natürlich eine große Ehre, als Kandidat betrachtet zu werden, doch die Politik ist nicht mein Job. Ich bin mit meiner Arbeit zufrieden und ich werde ihr weiterhin nachgehen“, sagte Draghi im Interview mit dem Magazin „Die Zeit“.

Regierungschef Renzi steht nun unter Druck, seine sozialdemokratische Partei hinter sich zu bringen und schnell einen mehrheitsfähigen Kandidaten zu präsentieren. Befürchtet wird in Rom erneut eine chaotische Präsidentenwahl wie im April 2013. Damals hatte sich Napolitano nur deshalb zu einem zweiten Mandat überreden lassen, weil zwei Kandidaten vor ihm bei einer turbulenten Wahl gescheitert waren. Die Wahl des Präsidenten findet in geheimer Abstimmung statt, nötig ist eine Zweidrittelmehrheit der Versammlung. Nach dem dritten Wahlgang genügt eine absolute Mehrheit zur Wahl eines Kandidaten.

Um Italien eine Situation wie in Griechenland zu ersparen, wo nach einer gescheiterten Präsidentenwahl Neuwahlen ausgerufen wurden, hat Renzi bereits alle diplomatische Hebel in Bewegung gesetzt. So berief er am Mittwochvormittag ein Treffen des Gremiums seiner Demokratischen Partei (PD) ein, um über den Namen eines Spitzenkandidaten zu diskutieren. „Wir hoffen, dass wir in vier bis fünf Wahlgängen die Präsidentenwahl schaffen“, kommentierte die stellvertretende Parteichefin Debora Serracchiani.

„Der neue Präsident muss ein weiser Schiedsrichter und nicht der Spieler einer Mannschaft sein“, schilderte Renzi das Profil des idealen Napolitano-Nachfolgers. Doch wie dieser Kandidat konkret aussehen soll, steht noch in den Sternen.

Spekuliert wird über die Möglichkeit, dass erstmals in der italienischen Geschichte eine Frau Staatsoberhaupt wird. Laut der Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura Boldrini, sei Italien reif für die erste Staatspräsidentin: „In Italien gibt es angesehene Frauen, die für das Amt des Staatsoberhauptes infrage kämen.“ Als mögliche Kandidatin gilt die Linkspolitikerin Anna Finocchiaro, Präsidentin des Verfassungsausschusses im Senat. Eine mögliche Anwärterin auf das Präsidentenamt, Emma Bonino, muss sich aus Gesundheitsgründen aus dem Rennen zurückziehen. Sie ist an Krebs erkrankt und muss sich einer mindestens sechsmonatigen Chemotherapie wegen eines Tumors in der Lunge unterziehen.